US-Außenministerin Rice führt Gespräche mit Abbas

Rice ist im Rahmen ihrer Nahost-Reise zu Gesprächen mit der palästinensischen Führung in Ramallah zusammengekommen, um Bilanz über den Friedensprozess zu ziehen. Der Prozess hatte vor knapp einem Jahr mit der Konferenz von Annapolis im US-Bundesstaat Maryland begonnen.
Nach den Worten von Rice sollen Israelis und Palästinenser auf einem Treffen des Nahost-Quartetts am Sonntag im ägyptischen Badeort Sharm-el-Sheikh über Fortschritte in den Gesprächen berichten. Darüber hinaus sollen beide Parteien erklären, dass sie sich dem Friedensprozess weiterhin verpflichtet fühlen. Zum Nahost-Quartett gehören außer den USA noch die EU, die UNO und Russland. Die israelische Außenministerin Livni hatte am Freitagabend nach einem Gespräch mit Rice gesagt, dass Israel die Friedensgespräche mit den Palästinensern in dem bisherigen Rahmen fortsetzen wolle.

Der Annapolis-Prozess beinhaltet unter anderem, dass parallel zu den israelisch-palästinensischen Verhandlungen die notwendigen Institutionen für einen funktionierenden und demokratischen Staat Palästina mit internationaler Hilfe aufgebaut werden. Darüber hinaus soll die Situation in den Palästinensergebieten unter anderem durch die Beseitigung von israelischen Kontrollposten verbessert werden. Schließlich sollen die arabisch-islamischen Staaten in den Prozess einbezogen werden.

Rice ist seit Beginn des Annapolis-Prozesses insgesamt achtmal in den Nahen Osten gereist. Das erwartete Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern wird jedoch nicht wie geplant bis zum Ende der Amtszeit von US-Präsident Bush zustande kommen. Ein Grund dafür ist, dass es in Israel nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Olmert erst im Februar kommenden Jahres Neuwahlen gibt.