Regierungsklausur: Geld für Krankenkassen über eigenen Fonds

9.02.2009 13:17 (Akt. 9.02.2009 13:17)

Die Regierung hat sich bei ihrer Klausur in Sillian dem Vernehmen nach auf eine Lösung zur Kassensanierung geeinigt. Wie die APA von ÖVP- und SPÖ-Seite erfuhr, soll ein Fonds eingerichtet werden, über den der geplante Ersatz für versicherungsfremde Leistungen (Wochengeld, etc.) individuell an die Kassen verteilt wird.

Die Mittelverteilung soll gleichzeitig an Leistungsvereinbarungen geknüpft werden. Verwaltet werden soll der Fonds vom Gesundheitsministerium.

Der Fonds könnte mit Mitte des Jahres beschlossen werden. Die geplante Finanzspritze zur Kassenentschuldung soll, wie von Gesundheitsminister Alois Stöger (S) zuletzt angedacht, mit 1. Jänner 2010 kommen.

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