SPÖ mit Parteischulden-Rückzahlung im Verzug

Neues Ziel ist nun, innerhalb von drei bis vier Jahren auf Null zu kommen. Matznetter verwies darauf, dass das Sanierungsprogramm “sehr ambitioniert” gewesen sei. Ursprünglich habe man 15 Jahre für den Schuldenabbau angepeilt, später zehn und zuletzt nur noch sieben Jahre, was nun eben nicht eingehalten werden könne.

Klar sei jedenfalls: “Wir haben den wesentlichen Teil der Sanierung hinter uns gebracht”, so Matznetter. Noch im Jahr 2000 seien die Schulden bei mehr als 25 Mio. Euro gelegen. Man verfolge ein sehr konservatives Sanierungsprogramm: “Jeder Euro, den unsere Mitglieder zahlen, wird zum Schuldenabbau verwendet.” Der monatliche Beitrag beträgt fünf Euro. Bei 260.000 Parteimitgliedern ergibt das – inklusive Ermäßigungen – rund eine Mio. Euro pro Monat.

Die Wahlverluste bei den vergangenen Landtagswahlen hätten auf die Sanierung keine Auswirkung. Indirekt werde die Lage aber nicht leichter, weil die Leistungsfähigkeit der Landesorganisationen sinke. Dennoch: “Aus finanziellen Gründen werden wir nicht den politischen Wettbewerb einstellen”, betonte Matznetter.