Litauischer Außenminister tritt zurück

Der Chefdiplomat begründete seine Entscheidung damit, dass er innerhalb der Regierung und bei Präsidentin Grybauskaite keinen Rückhalt mehr habe. Ministerpräsident Andrius Kubilius bestätigte Donnerstag früh, Usackas’ Rücktrittsgesuch demnächst zu erwarten.

Grybauskaite hatte in den vergangenen Tagen Usackas im Zusammenhang mit dessen Verhalten in der sogenannten CIA-Affäre heftig kritisiert und dessen Rücktritt verlangt. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss war vor Weihnachten zu dem Ergebnis gekommen, dass US-Berichte über ein inoffizielles Gefängnis des US-Geheimdienstes CIA in Litauen vermutlich stimmen. Der Außenminister hatte jedoch gemeint, dass keine endgültigen Beweise für die Existenz eines geheimen CIA-Gefängnisses erbracht worden seien und die Angelegenheit damit vom Tisch sei. Schon im November hatte Usackas detaillierte US-Medienberichte mit dem Satz quittiert, er habe “wichtigeres zu tun als Journalisten-Geschwätz zu dementieren” und damit den Zorn der Staatspräsidentin auf sich gezogen.