Parlamentarische Demokratie in Russland wäre "Katastrophe"

Ein starkes parlamentarisches System, wie es kürzlich im benachbarten Kirgistan eingeführt wurde, sei nicht geeignet für Russland, erklärte Medwedew am Freitag nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen während eines Forums internationaler Experten in Jaroslawl nordöstlich von Moskau. Er fürchte, dass dieses System auch für Kirgistan “eine Katastrophe” sei.

Die ehemalige Sowjetrepublik hatte sich nach dem Sturz des zweiten autoritären Präsidenten in fünf Jahren für die Stärkung des Parlaments entschieden. In Russland dagegen besitzt der Präsident weitreichende Machtbefugnisse. Unter Präsident Medwedew und seinem einflussreichen Ministerpräsidenten Wladimir Putin beschränkt sich das Unterhaus des Parlaments (Duma), in dem die Regierungspartei die überwältigende Mehrheit besitzt, in der Regel darauf, die von der Regierung eingebrachten Gesetzesentwürfe abzusegnen. Hoffnungen auf tiefgreifende demokratische Reformen erfüllte Medwedew bisher nicht.

Medwedews Modernisierungskurs, erklärte unterdessen seine Sprecherin, Natalia Timakowa, am Freitag, sei nicht auf eine Legislaturperiode angelegt. Dem englischsprachigen Fernsehsender Russia Today sagte sie, die Ziele auf der Agenda des Präsidenten könnten nicht innerhalb von vier Jahren erreicht werden. Damit befeuerte sie Spekulationen, Medwedew könnte 2012 erneut für die Präsidentschaft kandidieren.

Erst kürzlich hatte Putin angedeutet, dass er seinerseits eine Rückkehr in das Präsidentenamt anstreben könnte. Putin hatte Russland von 2000 bis 2008 als Staatschef geführt. Er machte den Präsidentenposten für Medwedew frei, da er nach zwei Legislaturperioden gemäß der Verfassung nicht erneut kandidieren durfte. Nach einer vierjährigen Pause spricht jedoch nichts gegen eine erneute Kandidatur. Putin hat bisher ausgeschlossen, 2012 gegen Medwedew anzutreten.