Iraker hoffen an diesem Dienstag auf Kabinettsbildung

Das Parlament will am Nachmittag über das Kabinett des designierten Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki abstimmen. Nach Angaben aus Parlamentarierkreisen wird Al-Maliki zunächst alle Minister vorstellen, mit Ausnahme der Minister für Inneres und Verteidigung. Diese beiden Posten, die im Irak wegen der Terrorgefahr sehr wichtig sind, sollen erst am Donnerstag besetzt werden. Die 30-tägige Frist, die Al-Maliki laut Verfassung hat, um sein Kabinett zu bilden, endet am 25. Dezember.

Nachdem die Vorstellung des Kabinetts am Montag kurzfristig auf Dienstag verschoben wurde, schließen Beobachter aber nicht aus, dass die geplante Abstimmung nun auf Mittwoch verschoben wird.

Die Iraker hatten bereits vor mehr als neun Monaten ein neues Parlament gewählt. Damals hatte keine Partei die absolute Mehrheit erzielt. Nach langem Gezerre und Druck aus dem Ausland erklärte sich das erstplatzierte Wahlbündnis von Ex-Regierungschef Ijad Allawi im November bereit, auf das Amt des Ministerpräsidenten zu verzichten. Für Allawi wurde ein neuer Posten als Vorsitzender eines “Nationalen Rates für Höhere Politik” geschaffen. Al-Maliki erhielt von Staatspräsident Jalal Talabani den Auftrag für die Regierungsbildung.