“Landesrätin Schmid sagt zwar, dass der Krankenpflegeverein Dornbirn keine ´bewussten´ Manipulationen an der Abrechnung vorgenommen habe. Konkret bestätigt sie damit, dass natürlich manipuliert worden ist”, so Sprickler Falschlunger. Weiters wirft sie Schmid vor zu lügen, dass diese Manipulationen “aus Versehen” geschehen seien.
Wahr sei, und das wüsse Schmid genau, dass die Abrechnungen bewusst geschönt worden seien. Somit könne auch der Vorwurf gegen die Mitarbeiterin beseitigt werden, von der behauptet wurde, sie wolle nur den Obmann Rudi Sohm anschwärzen.
Weiters sei auch die Connexia, die die erste Prüfung des Krankenpflegevereins vorgenommen hat, in Kenntniss, dass Personen Hausbesuche in einer Zeit abgezeichnet hätten, in der sie gar nicht anwesend, sondern im Krankenstand gewesen sein. Was das für ein tatrechtlicher Vorgang sei, mögen die Juristen beurteilen, so Sprickler Falschlunger. Die SPÖ werde fordern, die Kontrollberichte des Landes und der Connexia vorzulegen.
8920 Euro zuviel
Bei der Überprüfung durch mehrere Beamte der Landesregierung war festgestellt worden, dass es zwischen 2004 und 2008 eine Überverrechnung von Leistungspunkten gegeben hat. Die Folge war, dass vom Land 8920 Euro zu viel überwiesen wurden. Diese Summe wird bei der nächsten Überweisung abgezogen.
Weiters wurden zwischen Juli und Oktober 2010 in insgesamt 38 Fällen Leistungen als Dienste von Fachkräften abgerechnet, obwohl diese von Altenpflegerinnen erbracht wurden. Finanzielle Auswirkungen gibt es in diesem Fall keine, da das Jahr 2010 noch nicht abgerechnet wurde.
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