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9/11-Terrorprozess wahrscheinlich nicht in New York

New York wird aller Voraussicht nach nicht der Schauplatz des Jahrhundert-Prozesses gegen die mutmaßlichen Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001. Die "Washington Post" zitierte am Samstag einen Beamten mit den Worten: "New York ist vom Tisch."

Ein anderer ranghoher Regierungsmitarbeiter sagte, es gebe noch keine formale Entscheidung, aber das Justizministerium prüfe bereits andere Orte. Die Zeitung sprach von einem Rückschlag für die Regierung von Präsident Barack Obama bei den Bemühungen, das Gefangenenlager Guantánamo zu schließen.

New Yorks Bürgermeisters Michael Bloomberg hatte die Regierung darum gebeten, einen anderen Platz für den Prozess gegen Khalid Scheich Mohammed und seine vier Komplizen zu finden, weil er dramatische Kosten und Sicherheitsrisiken für seine Stadt befürchtet. Die Vorsitzende des Geheimdienst-Ausschusses im Senat, Dianne Feinstein, warnte Präsident Obama in einem Brief, dass ein Prozess in New York die Gefahr von Anschlägen erhöhe.

Der “Washington Post” zufolge gibt es allerdings kaum brauchbare Alternativen. In der engeren Wahl sei der Gerichtsdistrikt Ost- Virginia, doch gebe es dort ebenfalls erhebliche Widerstände in der Bevölkerung. Erwogen werde auch eine Luftwaffenbasis der Nationalgarde in Newburgh südlich von New York. Allerdings müssten dort erst ein Gerichtsgebäude und ein Gefängnis errichtet werden.

Nach offiziellen Angaben soll etwa 35 Guantánamo-Häftlingen entweder vor Zivil- oder Militärgerichten der Prozess gemacht werden. Die Regierung plant den Kauf eines Hochsicherheitsgefängnisses im US- Staat Illinois, um die Insassen dort unterzubringen und das Lager auf Kuba zu schließen. Nach einem Zeitungsbericht fehlt derzeit aber noch das Geld für den Erwerb der Haftanstalt in Thomson.

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