Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

71 Prozent der Österreicher für Parteispenden-Transparenz

Der Rechnungshof soll Parteispenden stärker prüfen
Der Rechnungshof soll Parteispenden stärker prüfen ©APA
71 Prozent der Österreicher wollen, dass alle finanziellen Unterstützungen einer Partei lückenlos offengelegt werden, fast zwei Drittel meinen, jede Parteispende solle dem Rechnungshof gemeldet werden. Das ergab eine aktuelle, am Dienstag veröffentlichte market-Umfrage. Es herrsche großer Unmut beim aktuellen Thema, so das Marktforschungsinstitut.

Generell solle der Rechnungshof die Parteienfinanzierung in Österreich stärker prüfen, gaben genau zwei Drittel der 711 online von 27. Juni bis 1. Juli 2019 befragten Österreicher ab 16 Jahren an. Im Falle von unzulässigen Parteispenden solle es harte Sanktionen geben: empfindliche finanzielle Strafen (63 Prozent), die Haftung der Parteiobleute mit ihrem Privatvermögen (43 Prozent) und bei groben Verstößen sogar Haftstrafen gegen die jeweiligen Parteiobleute (41 Prozent).

APA

Eine Stückelung eines höheren Spendenbetrages soll verboten werden, finden 58 Prozent. Eine grundsätzliche Obergrenze für Parteispenden wünscht sich gut die Hälfte der Umfrageteilnehmer. Eben so viele halten die derzeitige Regelung, dass nur Zuwendungen ab 51.000 Euro an den Rechnungshof gemeldet werden müssen, für nicht ausreichend. 43 Prozent erachten die öffentliche Berichterstattung über Parteispenden als sehr wichtig, bei den 30- bis 49-Jährigen sagt das sogar die Hälfte. Drei Viertel der Österreicher vermuten einen Einfluss auf die Gesetzgebung durch Großspenden.

Parteien wirken unglaubwürdig

Eine blütenweiße Weste billigen die Befragten bei diesem Thema keiner Partei zu, allerdings differenzieren sie stark. NEOS und Grüne haben das meiste Vertrauen, jeweils ungefähr ein Drittel der Umfrageteilnehmer attestiert ihnen einen transparenten Umgang mit Spendengeldern. Rund ein Viertel gesteht dies der Liste Jetzt zu. Die Großparteien fallen klar durch, am deutlichsten die FPÖ, von der über die Hälfte meinen, sie gehe gar nicht transparent mit Zuwendungen um. 45 Prozent gaben dies bei der ÖVP an und 36 Prozent bei der SPÖ. Lediglich 9 Prozent gestehen der FPÖ einen offenen Umgang mit den gespendeten Geldern zu - bei der ÖVP sind es 15, bei der SPÖ 16 Prozent.

(APA)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • 71 Prozent der Österreicher für Parteispenden-Transparenz
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen