5 Mrd. Euro für Nahost-"Marshall-Plan"

Für den Nahen Osten regt Italien eine Art „Marshall-Plan“ an. Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi erklärte, Stabilität und Frieden in der Region nur erreicht werden können, wenn Palästina wirtschaftlich und sozial wieder aufgebaut werde. Wie Berlusconi im Rahmen einer Pressekonferenz am Dienstag in Rom betonte, solle der Plan mit fünf Milliarden Euro finanziert werden. Die Summe solle auf fünf Jahre verteilt werden. Italien werde als Geberland eine Hauptrolle spielen, versicherte Berlusconi.

Der italienische Regierungschef und EU-Ratspräsident hatte am Montag mit dem designierten palästinensischen Regierungschef Ahmed Korei telefoniert. Korei habe um die Unterstützung der EU im Rahmen eines Reformprozesses für den Nahen Osten gebeten, hieß es in einer Presseaussendung. Berlusconi habe die Hilfe der EU im Einsatz für den Frieden und im Kampf gegen den Terrorismus zugesichert, hieß es. Korei sagte, dass der Wirtschaftsplan für Palästina die Friedensverhandlungen erleichtern könnten.

Italien, das seit 1. Juli den EU-Vorsitz innehat, arbeitet an einem Sondertreffen des „Quartetts“ USA, EU, UNO und Russland, bei dem die Frage des Friedens im Nahen Osten diskutiert werden soll. Das Treffen könnte am Rande der UNO-Generalversammlung stattfinden am 22. September. Der von den USA vorgelegte „Nahost-Friedensfahrplan“ ist nach mehreren Terroranschlägen sowie wegen internen Streits der Palästinenser gefährdet. Zum Nahost-Quartett gehören die USA, die UNO, die EU und Russland.