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25 HDP-Bürgermeister in der Türkei des Amtes enthoben

Immer wieder Proteste gegen Ausgangssperren.
Immer wieder Proteste gegen Ausgangssperren. ©AFP
Innerhalb weniger Monate sind im Südosten der Türkei 25 Bürgermeister der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP ihres Amtes enthoben worden. Gegen 17 wurde seit Anfang August vergangenen Jahres Haftbefehl erlassen, wie die Partei der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Donnerstag auf Anfrage mitteilte.

Ihnen würde unter anderem vorgeworfen, die Einheit und Integrität des Staates zu untergraben oder in Sicherheitszonen eingedrungen zu sein. Die betroffenen Männer und Frauen gehören der DBP an, einem Ableger der HDP auf lokaler Ebene.

Immer wieder Ausgangssperren

Die Behörden verhängen seit August immer wieder Ausgangssperren im kurdisch geprägten Südosten der Türkei. Die Sicherheitskräfte gehen dort gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistan PKK vor. Im Juli waren die Kämpfe zwischen PKK und Regierung nach mehr als zwei Jahren Waffenstillstand wieder aufgeflammt. Vor mehr als drei Wochen starteten Sicherheitskräfte zudem eine Großoffensive.

Ausgangssperren treffen Zivilbevölkerung hart

Nach Ansicht von Menschenrechtlern treffen die Ausgangssperren die Zivilbevölkerung besonders hart. In den Städten Silopi, Cizre und in der Kurdenmetropole Diyarbakir gelten die Sperren nun seit mehr als drei Wochen. Die HDP zog bei der Wahl im vergangenen Jahr zum ersten Mal ins türkische Parlament ein und erhielt elf Prozent. (APA)

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