135 Mio. gefälschte Zigaretten

Im Zuge einer mehrwöchigen gemeinsamen Fahndungsoperation in 41 großen EU-Häfen beschlagnahmten Fahnder nach Angaben des Kölner Zollkriminalamts (ZKA) vom Donnerstag in Hochseecontainern fast 135 Millionen gefälschte Markenzigaretten aus Asien. Außerdem stießen die Ermittler auf rund 557.000 weitere Produktfälschungen, darunter Kleidung, Möbel, Spielzeug und Handyzubehör, ebenfalls hauptsächlich aus dem asiatischen Raum.

Allein durch die Beschlagnahme der Zigaretten verhinderten die Fahnder nach eigenen Angaben Steuerausfälle von EU-weit rund 220 Millionen Euro. Im Zuge der Aktion unter dem Decknamen „Diabolo“ wurden im Februar und März in den großen Umschlagshäfen auf EU-Gebiet Container aus Asien kontrolliert. Die Operation wurde vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und dem ZKA koordiniert. Beteiligt waren die Zollbehörden aller 27 EU-Mitgliedsländer sowie Verbindungsbeamte von Interpol, Europol und der Weltzollorganisation. Die maritime Zolloperation richtete sich vor allem gegen den illegalen Handel mit gefälschten Zigaretten, die in Hochseecontainern transportiert werden.

In Deutschland beschlagnahmten Zollbeamte bei der Aktion im Hamburger Hafen einen Container aus China, in dem sie auf knapp elf Millionen gefälschte Zigaretten der Marke Marlboro stießen. Den Frachtpapieren zufolge sollten in dem Container Schlafsäcke transportiert werden. Auf die Zigarettenpackungen waren Warnhinweise vor Tabkakkonsum in niederländischer Sprache aufgedruckt. Die Täter dürften sich nach ersten Erkenntnissen der Ermittler in Belgien aufhalten. Allein in dem Hamburger Fall bezifferten die Behörden den verhinderten Steuerschaden auf knapp zwei Millionen Euro.

Der volkswirtschaftliche Schaden durch Markenpiraterie wird laut Regierung deutschlandweit auf rund 29 Milliarden Euro pro Jahr geschätzt. Die deutsche Wirtschaft geht demnach davon aus, dass Produktfälschungen zur Vernichtung zehntausender Arbeitsplätze beitragen. Finanz-Staatssekretär Werner Gatzer kündigte bei der Operations-Bilanz des ZKA an, dass die deutsche Regierung die Produktpiraterie beim bevorstehenden G-8-Gipfel in Heiligendamm zum Thema machen werde.