Wiedereinführung der Grenzkontrollen

Vom 7. bis 9. Juni 2011 findet in der Wiener Hofburg das World Economic Forum (WEF) statt. An der Veranstaltung werden Vertreter aus 30 Staaten erwartet, unter ihnen auch Staats- und Regierungschefs aus zentral- und osteuropäischen Staaten sowie der ehemaligen Sowjetunion. Aufbauend auf Erfahrungen mit ähnlichen Veranstaltungen im nationalen und europaweiten Bereich wurde von der Frau Bundesministerin entschieden, dass ab 4. Juni 2011 eine zeitlich und örtlich begrenzte Wiedereinführung der Grenzkontrolle zu den Nachbarstaaten aus Anlass des WEF durchgeführt wird.

Die sicherheitsbehördlichen und exekutiven Maßnahmen werden so gesetzt, dass die Konferenz programmgemäß durchgeführt werden kann und gleichzeitig das öffentliche Leben durch die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen so gering wie möglich beeinträchtigt wird.

Im Bundesland Vorarlberg werden vom 4. Juni 2011 bis 9. Juni 2011 folgende Grenzübergangsstellen stationär durch die österreichische Polizei besetzt sein:

•             zu Deutschland die Grenzübergangsstelle Autobahn Hörbranz/Lindau

•             und zur Schweiz die Grenzübergangsstelle Lustenau-Au.

•             bei den anderen Grenzübergangsstellen werden stichprobenartige

Kontrollen vorgenommen werden.

Sicherheitsdirektion Vorarberg