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Wahlschlappe für Sozialisten in Portugal

Im pleitebedrohten Euro-Land Portugal hat der geschäftsführende Ministerpräsident Jose Socrates am Sonntag bei den vorgezogenen Parlamentswahlen ein Debakel erlitten und als Chef der Sozialisten zurückgetreten.
Nach den ersten als sehr zuverlässig geltenden Prognosen des Fernsehsenders RTP erhielt die Sozialistische Partei (PS) von Socrates lediglich zwischen 26 und 30 Prozent der Stimmen. Die oppositionelle mitte-rechts-stehende Partei der Sozialdemokratie (PSD) von Spitzenkandidat Pedro Passos Coelho gewann demnach die Wahlen mit 37 bis 42 Prozent.

Auch die Sender “SIC” und “TVI” sprachen der PSD einen klaren Sieg zu. Im Zentrum des Urnengans stand die Wirtschaftskrise in dem 10,5 Millionen Einwohner zählenden ärmsten Land Westeuropas.

Notwendige Neuwahlen in Portugal

Die Neuwahlen waren nötig geworden, weil Socrates im März vor dem Hintergrund der schlimmsten Wirtschafts- und Finanzkrise seit der Nelkenrevolution von 1974 das Handtuch geworfen hatte. Zuvor hatte seine Minderheitsregierung im Parlament keine Mehrheit für das vierte Sparpaket innerhalb von elf Monaten finden können.

Socrates als Chef der Sozialisten zurückgetreten

Der scheidende portugiesische Ministerpräsident Jose Socrates ist nach seiner Schlappe bei den vorgezogenen Parlamentswahlen als Vorsitzender der Sozialistischen Partei (PS) zurückgetreten. Die Partei müsse einen neuen Zyklus beginnen, erklärte der 53-Jährige am späten Sonntagabend in Lissabon. Er sei für die Niederlage der PS verantwortlich und werde in Zukunft zunächst überhaupt kein politisches Amt übernehmen, fügte er hinzu.

Nach Auszählung von rund 95 Prozent aller Wahlbezirke kam die PS lediglich auf 28,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die liberale Partei der Sozialdemokratie (PSD) von Spitzenkandidat Pedro Passos Coelho gewann mit einem vorläufigen Ergebnis von 39,4 Prozent.

(APA)

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