Grüne hoch erfreut über Wahlsieg

Schwarzach – Es mache einen großen Unterschied, ob der dritte Rang von einer offen rassistisch und ausländerfeindlichen Partei wie der FPÖ oder von einer liberalen Gruppierung wie den Grünen eingenommen werde. Am wahrscheinlichsten sei eine Große Koalition, befand Rauch.

Allerdings würde eine solche SPÖ-ÖVP-Zusammenarbeit „ohne jede Begeisterung und ohne Aufbruchstimmung“ vonstatten gehen, stellte der Vorarlberger Grünen-Chef fest. Die gegenseitige Abneigung sei durch den Wahlkampf noch gewachsen und trete unverhohlen zu Tage. „Ein Scheitern ist vorprogrammiert. Wenn nicht vor der Zeit, dann inhaltlich“, so Rauch.

Neuwahlen wären laut Rauch „demokratiepolitischer Schwachsinn“, immerhin bezeichnete er diese Option aber als möglich. Sollten die Großparteien glauben, von Neuwahlen profitieren zu können, so sei dies eine schwere Fehleinschätzung, sagte Rauch. Ebenfalls „nicht ausschließen“ wollte Rauch eine „rechts-rechte Koalition“ zwischen ÖVP, FPÖ und BZÖ.

In diesem Zusammenhang übte Rauch scharfe Kritik an der Vorarlberger Volkspartei. „Vorarlberg ist das einzige Bundesland, in dem die ÖVP eine Koalition mit der Strache-FPÖ eingegangen ist und aufrecht erhält“, so der Grünen-Landessprecher. Die Distanzierungsversuche von Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) gegenüber einer möglichen ÖVP-FPÖ-BZÖ-Koalition seien deshalb wenig glaubwürdig. Wenn es der Landeshauptmann ernst meine mit einer klaren Abgrenzung vom Gedankengut der Strache-FPÖ, „dann muss er den Freiheitlichen im Land den Stuhl vor die Regierungstür stellen“. Nachdem sich die Vorarlberger FPÖ nicht von den Ansagen von Parteichef Strache distanziere, sei auch die Landes-FPÖ eine rechtsextreme Partei, die in einer Regierung nichts verloren habe.

Für die Vorarlberger Landtagswahl 2009 formulierte Rauch das Ziel, die Freiheitlichen auch auf Landesebene überholen zu wollen. Einen Vorstoß auf Platz zwei – die Ländle-Grünen lagen bei der Nationalratswahl nur zwei Prozentpunkte hinter der SPÖ – hielt Rauch für nicht realistisch. „Es ist gut, am Teppich zu bleiben“, bescheinigte er den Vorarlberger Sozialdemokraten ein Stimmen-Potenzial von über 20 Prozent.