Vorarlberg-Wahl: Bisher wollen fünf Kleinparteien in den Landtag

Ihre Kandidatur angekündigt haben “Die Buntkarierten”, die Piraten, die Männerpartei sowie die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) und die Liste “WIR – Gemeinsam für Familien”. Sie alle wollen sich vorarlbergweit zur Wahl stellen.

“Die Buntkarierten”

Politisch kein unbeschriebenes Blatt sind “Die Buntkarierten”. Die Liste mit ihrem Spitzenkandidaten Thomas “Jogy” Wolfmeyer ist bereits 2004 als eigenständige Gruppierung und 2009 im Kleinparteienbündnis “Gsiberger” bei der Landtagswahl angetreten. Beide Male reichte der Stimmenanteil bei weitem nicht für einen Einzug in den Landtag. 2014 ist das Ziel der “Buntkarierten”, zum Brechen der ÖVP-Absoluten beizutragen und Teil des Landesparlaments zu werden, sagte Wolfmeyer gegenüber der APA. Sich selbst bezeichnet die Liste auf der Homepage buntkariert.net als “Protestpartei” und sympathisiert mit dem Begriff “Alternative für Wutbürger”. Wahlkampfthemen sind unter anderem die zu hohe Steuerlast sowie leistbares Wohnen. Außerdem treten die “Buntkarierten” für eine schlankere Verwaltung ein.

Vorarlberger Piraten

Getreu der Ideologie der Piraten, will die Partei auch in Vorarlberg für mehr Transparenz, für freien Zugang zu Wissen und für mehr Einbindung der Bürger eintreten. Das würde auch das Vertrauen in die Institutionen des Staates erhöhen, zeigte sich Frontmann Friedrich Gsellmann überzeugt. Er beklagte, dass die Information und Mitbestimmung des Bürgers nicht mehr funktioniere. “Derzeit wenden sich die Bürger ab. Übrig bleiben die Lobbyisten, die mit Geld ihre Anliegen durchsetzen”, sagte er gegenüber der APA. Man stelle sich gegen die zunehmende Überwachung und einen überbordenden Kapitalismus, so Gsellmann.

Männerpartei Vorarlberg

Die Männerpartei Vorarlberg und die CPÖ buhlen zum ersten Mal bei einer Landtagswahl in Vorarlberg um die Gunst der Wähler. Erste Erfahrungen im Ländle konnten sie aber bereits bei der Nationalratswahl im vergangenen Herbst sammeln. Das Parteiprogramm der Männerpartei dominiert die Forderung nach einem fairen Miteinander von Frauen und Männern – ortet sie doch bereits eine Diskriminierung des männlichen Teils der Bevölkerung seitens der Politik. Oberstes Ideal der Partei ist deshalb eine Solidaritätspolitik. Vorschlag des Spitzenkandidaten und Bundesvorsitzenden der Männerpartei Hannes Hausbichler: Die Einführung eines entsprechenden Landesrates, der sich für ein Miteinander aller Bürger einsetzt und ressortübergreifend “jeder Entsolidarisierung nachgeht”, so Hausbichler.

Christliche Partei Österreichs (CPÖ)

Die CPÖ, die bei der EU-Wahl in einem Wahlbündnis mit den REKOS angetreten ist, will in Vorarlberg laut einem offenen Brief von Bundesobmann Rudolf Gehring auf der Homepage cpoe.or.at als eigenständige Gruppierung antreten. Die Zusammenarbeit mit den REKOS gehe vor allem auf Bundesebene weiter, man hoffe aber auf Unterstützung der REKOS-Wähler in Vorarlberg, ist dort zu lesen. Die CPÖ sieht sich als “Garant für eine von christlichen Werten geprägte Gesellschaft”, aber “unabhängig von Religionsgemeinschaften und offen für alle Menschen guten Willens”. Eine Vertretung im Vorarlberger Landesparlament bezeichnet Gehring auf der Internetseite als dringende Notwendigkeit, da die “gesellschaftspolitischen Anliegen (der CPÖ) immer weniger von den anderen Parteien wahrgenommen werden”. Als Beispiele führt er unter anderem den Schutz des Lebens vom Beginn bis zu seinem natürlichen Ende oder die Beibehaltung des differenzierten Schulsystems an.

Liste “WIR – Plattform für Familien”

Neu auf der politischen Bühne Vorarlbergs ist die Liste “WIR – Plattform für Familien”. Wie deren Spitzenkandidat Christoph Alton gegenüber der APA versicherte, gehe es der Liste mehr um Information und Meinungsbildung bei den Themen Familie und Bildung als um einen Einzug in den Landtag. Alton, selbst seit 33 Jahren Lehrer in Feldkirch, habe das “Leid der Schüler so tief bewegt”, dass er sich politisch engagieren musste. Er kritisiert etwa, dass soziale Fähigkeiten im heutigen Schulsystem nicht anerkannt und bewertet werden. Viele jungen Menschen “mit großen Fähigkeiten, aber ohne Matura” würden dadurch in vielen Berufen nicht zugelassen. WIR trete deshalb für eine Öffnung der Berufsmöglichkeiten und die Einführung von “Anlernberufen” ein.

Nur NEOS haben schon die nötigen Unterschriften

Um die formalen Voraussetzungen zu erfüllen, brauchen alle nicht im Landtag vertretenen Parteien noch 100 Unterstützungserklärungen pro Wahlbezirk – also insgesamt 400 Unterschriften. Zeit dazu haben sie bis 1. August, 17.00 Uhr. Dann müssen die Wahlvorschläge bei der Landeswahlbehörde eingereicht sein. Von den Kleinparteien und Listen haben bisher nur die NEOS sämtliche Unterschriften bei der Landeswahlbehörde eingereicht. Für den Einzug in den Vorarlberger Landtag sind ein Grundmandat in einem der vier Bezirke oder ein Restmandat notwendig. An der Verteilung der Restmandate nehmen jedoch nur Listen mit einem Gesamtstimmenanteil von mehr als fünf Prozent teil. In Vorarlberg ist das neben ÖVP, SPÖ und FPÖ bisher nur den Grünen 1984 gelungen. (APA/red)