Schmähgedicht über Erdogan: Merkel räumt Fehler in Böhmermann-Affäre ein

Merkel hält die Ermächtigung für Ermittlungen gegen Böhmermann, die der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gefordert hatte, zwar weiterhin für richtig.

Sie ärgere sich jedoch darüber, dass sie das Schmähgedicht davor als “bewusst verletzend” bezeichnet habe. Dadurch sei der Eindruck entstanden, dass ihre persönliche Meinung im Umgang mit der Affäre von Bedeutung sei: “Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler.”

Vergangene Woche hatte die deutsche Regierung der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung erteilt, gegen den ZDF-Moderator nach Paragraf 103 des deutschen Strafgesetzbuches zu ermitteln. Die Entscheidung fiel gegen den Koalitionspartner SPD, Merkels Stimme gab bei vorheriger Stimmengleichheit den Ausschlag.

Schmähkritik und Majestätsbeleidigung

Jan Böhmermann hatte in seiner ZDF-Sendung “Neo Magazin Royale” ein als “Schmähkritik” betiteltes Gedicht vorgelesen, in dem er über den türkischen Präsidenten Erdogan spottete. Er machte zuvor deutlich, er tue das um zu demonstrieren, was auch in Deutschland nicht unter Meinungsfreiheit fällt.

Erdogan hatte neben einer Privatklage auch Ermittlungen wegen des Paragrafen 103 verlangt, der die Beleidigung von ausländischen Staatsoberhäuptern unter Strafe stellt. Die deutsche Regierung muss den Ermittlungen jedoch zustimmen. (red)