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Regierungsverhandlungen in der Türkei gescheitert - Neuwahlen wahrscheinlich

In der Türkei stehen Neuwahlen an.
In der Türkei stehen Neuwahlen an. ©AP
Istanbul. Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche in der Türkei, will Premier Ahmet Davutoglu das Mandat zur Regierungsbildung am Dienstagabend zurücklegen. Dies teilte ein Sprecher der Regierungspartei AKP am Vormittag mit. Damit werden Neuwahlen äußerst wahrscheinlich.

Eigentlich hätte die AKP noch bis zum 23. August Zeit gehabt, sich mit den Oppositionsparteien auf eine Koalition zu einigen. Nun ist wahrscheinlich, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan die Übergangsregierung unter Davutoglu auflösen und eine weiteres Übergangskabinett bilden lässt, dass dann einen neuen Urnengang wahrscheinlich im November vorbereiten soll.

Regierungsverhandlungen in der Türkei gescheitert

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl in der Türkei waren am Montagabend auch Gespräche über eine Koalition zwischen der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP und der rechtsnationalistischen MHP gescheitert. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu erklärte am Montag in Ankara, er habe sich mit MHP-Chef Devlet Bahceli nicht einigen können.

Die AKP hatte bei den Parlamentswahlen am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Koalitionsgespräche mit der Mitte-Links Partei CHP waren zuvor ebenfalls gescheitert. Die 45-Tage-Frist zur Regierungsbildung läuft an diesem Sonntag aus, dann kann Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Frist entweder verlängern oder Neuwahlen anordnen. Erdogan hatte jedoch zuvor deutlich gemacht, dass er die Frist nicht verlängern will. (red/APA)

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