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Politologen sehen gute Chancen für Stronach-Partei

Stronachs Partei hat laut Experten "großes Potential". Stronachs Partei hat laut Experten "großes Potential". - © dpa
Der Industrielle Frank Stronach könnte es mit seiner Partei durchaus in den Nationalrat schaffen.

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Das sagten der Meinungsforscher Peter Hajek und der Politologe Thomas Hofer im Gespräch mit der APA am Montag. Stronach würde dabei vor allem der FPÖ und dem BZÖ Stimmen abjagen, schätzen bei Politexperten. Mit seinen Positionen “raus aus dem Euro, rein in den Schilling” und die “EU ist böse” würde Stronach vor allem den Rechtsparteien schaden, sagte Hofer. Da er sich weniger als Wirtschaftsexperte positioniert habe, halte sich der Schaden für die ÖVP dagegen bisher in Grenzen.

Die SPÖ und die Grünen können einem Antreten Stronachs gelassener entgegensehen, auch mit den Piraten gebe es wenig Schnittmenge, meinte auch Hajek. Bei den Nichtwählern sieht Hajek ebenfalls kein großes Potenzial für neue Parteien. Nichtswähler, die schon zwei oder drei Mal nicht zur Urne gegangen sind, würden nur bei echten Richtungsentscheidungen dorthin zurückkehren. “Dass Stronach und die Piraten eine große Hebung der Wahlbeteiligung bewirken, glaube ich nicht”, so Hajek.

“Großes Potential”

Hofer schätzt die Chancen Stronachs bei den Nichtwählern dagegen größer ein. Der Austrokanadier hätte prinzipiell ein “sehr großes Potenzial”. Es sei jetzt aber noch schwer zu sagen, wie viel davon er abschöpfen könne. Mit dem von Stronach angekündigten Wahlkampfbudget von über 20 Mio. Euro sei ein Einzug in den Nationalrat jedenfalls schaffbar. Stronach habe die nötige Bekanntheit und die nötigen finanziellen Möglichkeiten für eine gute Kampagne, meinte auch Hajek.

Stronach habe aber auch Schwachpunkte, so Hofer. Dazu zählen seine teils “extremen Positionen” und seine Steuerveranlagung – der Industrielle soll den Großteil seines Vermögens steuerschonend im Schweizerischen Zug veranlagt haben. Zudem habe er den Nachteil, als Nicht-Parlamentspartei an den großen TV-Diskussionen nicht teilnehmen zu können. Angesichts seiner bisherigen TV-Auftritte könnte das aber auch ein Vorteil sein, so Hofer. Denn ein gewisser “Peinlichkeitsfaktor” sei gegeben.

Stronachs Positionen “zu allgemein”?

Hajek ortet dagegen eine andere Hauptschwäche: Für den Meinungsforscher sind Stronachs bisherige Positionen zu allgemein und austauschbar. Eine Reform des Steuersystems und der Sozialversicherungen seien Dinge, die Jörg Haider schon in den 90er Jahren gefordert habe. Stronach hebe sich inhaltlich nicht ab. “Er braucht ein Kernthema, mit dem er sich klar und deutlich von den Mitbewerbern abhebt, sonst ist er austauschbar”, so Hajek.

Einig sind sich die Experten darüber, dass ein Einzug Stronachs in den Nationalrat die Koalitionsbildung erschweren würde. Jede zusätzliche Partei mache eine Regierungsbildung schwieriger, weil es dann für eine Mehrheit womöglich mehr als nur zwei Parteien braucht. Zudem sei es der Magna-Gründer gewohnt, Dinge selbst zu entscheiden und das könnte zu Kommunikationsschwierigkeiten in einer etwaigen Regierung führen, so Hajek.

Wenn Stronach in den Nationalrat einzieht, werde die Wahrscheinlichkeit für eine Dreier-Koalition größer. Wenn er dabei das BZÖ nicht rauskippt, sondern die Orangen die Vier-Prozent-Hürde erneut schaffen, “wird eine Dreier-Koalition fast unausweichlich”, meinte Hofer.

(APA)

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