Mikl-Leitner vor Wechsel nach Niederösterreich

Ein entsprechender Bericht der Tiroler Tageszeitung wurde der APA aus Parteikreisen bestätigt. Die Rochade soll morgen im Parteivorstand der ÖVP fixiert werden. Mikl-Leitner soll in St. Pölten zur Nachfolgerin von Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) aufgebaut werden. Sobotka, dem ebenfalls Ambitionen für diesen Job nachgesagt wurden, wird dafür mit dem Amt des Innenministers entschädigt.

Zeitpunkt von Prölls Abtritt noch unklar

Wann Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) sein Amt zurücklegt, war vorerst noch unklar. Möglicherweise wird er mit seinem 70. Geburtstag im Dezember heurigen Jahres seine Funktionen an die neue Landeshauptmann-Stellvertreterin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) übergeben.

Die bisherige Innenministerin gilt schon seit langem als Prölls Wunschkandidatin. Als noch davon ausgegangen wurde, dass der Landeshauptmann zur Hofburg-Wahl antritt, wurde Mikl-Leitner bereits fix als seine Nachfolgerin gehandelt. Die 52-Jährige gehörte bereits von 2003 bis 2011 der niederösterreichischen Landesregierung an. Davor war sie unter Pröll als Landesgeschäftsführerin in der niederösterreichischen ÖVP tätig.

“Herz zieht nach Niederösterreich”

Von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) war vorerst keine Bestätigung für ihren Wechsel nach Niederösterreich zu erhalten. Allerdings hieß es auf Anfrage der APA aus ihrem Büro: “Dass ihr Herz die Innenministerin nach Niederösterreich zieht, ist kein Geheimnis.”

Opposition spart nicht mit Kritik

Die Reaktionen der Opposition waren von Kritik gekennzeichnet. “Die Ablöse der völlig überforderten Innenministerin war überfällig”, meinte etwa FPÖ-Sicherheitssprecher Gernot Darmann in einer Aussendung. “Wer sich so für die Willkommensklatscher eingesetzt hat, darf sich nicht wundern, dass sich jetzt die Verabschiedungsklatscher freuen.”

Die Grünen schossen sich auf den vermutlichen neuen Innenminister ein. “Sobotkas unsauberer Umgang in der niederösterreichischen Hypo-Causa ist sicher kein gutes Vorzeichen dafür, dass er nun die Leitung eines der sensibelsten Ressorts übernimmt”, hieß es in einer Stellungnahme von Bundessprecherin Eva Glawischnig.

Für die NEOS reagierte Bundesgeschäftsführer Feri Thierry verwundert und ablehnend, denn das “ÖVP-Postenkarussell” offenbare Parteikalkül und Erbpacht-Denken. “Gerade in der fordernden, aktuellen Situation betreffend Asyl- und Migrationsfragen ist der rein innerparteilich motivierte Wechsel in einem der zentralsten Ministerien besonders verantwortungslos.” Ähnlich sah man das beim Team Stronach. “Gerade in der für das Land schwierigen Sicherheitslage einfach den Innenminister auszutauschen, weil der ÖVP das Personal ausgeht, ist ein Wahnsinn”, so Klubchef Robert Lugar.