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Obama will Erklärung zur Wirtschaftspolitik abgeben

US-Präsident erläutert Schritte für Wirtschaftswachstum und Defizitabbau.
US-Präsident erläutert Schritte für Wirtschaftswachstum und Defizitabbau. ©EPA
Mit einer Erklärung zur Wirtschaftspolitik wendet sich US-Präsident Barack Obama erstmals seit der Wahlnacht an die Öffentlichkeit.

Wie das Weiße Haus am Donnerstag mitteilte, äußert sich Obama am Freitag kurz nach 19.00 Uhr MEZ “über die Schritte, die wir ergreifen müssen, um die Wirtschaft am Wachsen zu halten und um unser Defizit zu verringern”.

Die weiter flaue Konjunktur und die brisante Finanzlage der USA sind die dringendsten Herausforderungen des wiedergewählten Präsidenten. So muss er nach dem erbitterten Wahlkampf mit der Opposition im Kongress rasch einen Sparkompromiss auf den Weg bringen. Sonst droht die sogenannte Fiskalklippe (“fiscal cliff”) – das sind automatische Budgetkürzungen und Steuererhöhungen von mehr als 600 Milliarden Dollar (470 Milliarden Euro).

Sie könnten das Land in eine Rezession zurückwerfen. Zudem sind schon bald eine Erhöhung der Schuldengrenze und die Verabschiedung eines Übergangshaushalts fällig, damit eine Zahlungsunfähigkeit der USA verhindert wird.

(APA)

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