Nahost: Scharfe Kritik an Merkel

Merkel ließ „jegliche Elemente grundsätzlicher Sittsamkeit und des Respekts vermissen. Sie war nicht höflich, wie man das von einem derart hochrangigen Besucher erwartet. Sie missachtete grundlegende Verhaltensregeln.“, erklärten enttäuschte „hochrangige“ Vertreter der Autonomiebehörde der unabhängigen Nachrichtenagentur Maan in Bethlehem. Trotz eines Dementis des Beraters von Präsident Mahmoud Abbas sagte der Leiter von Maan, Raed Othman: „Ich verbürge mich für jedes Wort, das wir veröffentlicht haben.“

Die nicht genannten Vertreter des Präsidentenamtes sagten weiter zu Maan: „Merkel tat alles, um das palästinensische Volk zu provozieren. Sie unterschätzte das Leiden dieses Volkes und stellte sich voll auf die israelische Seite.“ Die Kanzlerin habe nur über den entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit gesprochen und kein Wort über die rund 12.000 palästinensischen Gefangenen in Israel verloren, darunter Greise, Frauen und Kinder. Merkel habe die Angehörigen der drei in Gaza und im Libanon festgehaltenen israelischen Soldaten getroffen, sich aber geweigert, Familien palästinensischer Gefangener zu treffen.

“Feindselige Haltung”

Ihre „feindselige Haltung“ sei von Anfang an deutlich geworden, hieß es weiter. So habe sie sich geweigert, Präsident Abbas in Bethlehem zu treffen und auf dem Weg dorthin die Mauer zu sehen, „die unendliches Leid für die Palästinenser verursacht“. Merkel habe gemäß palästinensischen Quellen argumentiert, dass der Anblick der von den Israelis errichteten Mauer sie an die Berliner Mauer erinnern könnte, „die sie täglich während ihrer Arbeit in Ostberlin gesehen habe“. Um die Mauer, die „Bethlehem umgibt“, nicht sehen zu müssen, habe sich Merkel auch geweigert, Vertreter christlicher Kirchen in der Geburtsstadt Jesu zu treffen.

Im Gespräch bestätigte Osman allerdings, dass es nur entlang weniger hundert Meter zu Jerusalem eine Mauer bei Bethlehem gebe. Außerdem seien zahlreiche Straßensperren in letzter Zeit geräumt worden. „Jetzt können palästinensische Autos Bethlehem problemlos in Richtung Hebron und Jericho verlassen.“ Noch zu Weihnachten hatten Betonblöcke die Straße nach Hebron versperrt. Die Palästinenser konnten die Sperren nur zu Fuß überwinden und mussten in Sammeltaxis reisen.

Friedensprozess nicht beachtet

Während ihres Treffens mit Präsident Abbas habe sich die Bundeskanzlerin laut Maan nur auf das Problem des Soldaten Shalit konzentriert und dem Friedensprozess oder israelischen Maßnahmen „keinerlei Beachtung“ geschenkt. Trotz eines Beschlusses der EU, palästinensische Minister zu treffen, die nicht der Hamas angehören, habe Merkel kein Regierungsmitglied empfangen. „Damit handelte sie dem Trend der EU zuwider.“ Weiters wurde bemängelt, dass Merkel, ohne einen Grund anzugeben, auch ein Treffen mit Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO) abgesagt habe, was üblicherweise zum Pflichtprogramm besuchender Politiker gehöre.

Unter dem Zwischentitel „Holocaust-Kater“ zitierte die Agentur Zweifel palästinensischer Beamter an Merkels Fähigkeit, im Nahost-Friedensprozess „eine faire Partei“ zu sein angesichts der einseitigen deutschen Politik. Maan schrieb: „Wie lange noch muss das palästinensische Volk den Preis für die Leiden der Juden und der Verbrechen an ihnen zahlen müssen?“

Nach der Veröffentlichung dieser Aussagen namenloser „hochrangiger Beamter im Präsidentenbüro“ dementierte der Präsidentenberater Nimer Hammad diese Berichte und betonte, dass sie „nicht die offizielle Position der palästinensischen Autonomiebehörde repräsentieren“. Die Agentur Maan berichtete weiter, dass die Autonomiebehörde die Unterstützung der deutschen Republik für das palästinensische Volk zu schätzen wisse. Die Behörde schätze die Bemühungen der Kanzlerin und der deutschen Regierung, die Rolle des Nahost-Quartetts wieder zu stärken.