Strache will Verbotsgesetz abschaffen

Strache will Verbotsgesetz abschaffen APA
Im VN- Interview spricht Strache sich insbesondere gegen das Verbotsgesetz aus. Außerdem will er, dass Südtirol wieder zu Österreich kommt.
Das Verbotsgesetz sieht vor, dass bestraft wird, wer sich nationalsozialistischer Wiederbetätigung schuldig macht und Verbrechen des Hitler- Regimes verharmlost oder gar leugnet.

FPÖ- Chef Heinz Christian Strache lehnt das Verbotsgesetz ab: „Die Meinungsfreiheit ist ein entscheidendes Gut“, argumentiert er im „VN“- Interview: „Eine demokratische Gesellschaft muss auch verrückte und dumme Meinungen aushalten.“ Gerade freiheitliche Politiker erlebten immer wieder, dass sie „mit Diffamierungen und Kampagnen kriminalisiert und in eine Ecke gestellt werden, in die sie nicht gehören“, so Strache.

Aufhorchen lässt der FPÖ- Obmann außerdem mit der Forderung, dass Südtirol zurück an Österreich fallen sollte: „Ich will einmal ein Tirol erleben.“ Die Südtiroler sollten die Möglichkeit erhalten, darüber abzustimmen.

Seinem parteiinternen Kontrahenten Ewald Stadler stellt Strache die Rute ins Fenster: „In der freiheitlichen Gemeinschaft hat jeder für die freiheitliche Partei zu arbeiten. Wer das nicht tut, nimmt sich aus der Gemeinschaft.

Herr Strache, wie soll die Zusammenarbeit zwischen Ihnen und Ewald Stadler längerfristig funktionieren? Foto- Affäre, Parteiakademie, Parteilinie: drei Konflikte in drei Monaten - wenn das so weiter geht, dann ist ja noch einiges zu erwarten. In der freiheitlichen Gemeinschaft hat jeder für die freiheitliche Partei zu arbeiten. Wer das nicht tut, nimmt sich aus der Gemeinschaft. Das ist selbstverständlich klar.

Und Stadler gehört noch zur Gemeinschaft oder hat er sich schon hinauskatapultiert? Ewald Stadler ist Abgeordneter und hat seine Aufgaben so gut wie möglich wahrzunehmen.

Die Frage ist, ob er seine Aufgaben auch wahrnimmt. Jeder Abgeordnete nimmt seine Aufgaben wahr.

Wissen Sie schon, wer die umstrittenen Fotos aus Ihrer Jugend an die Öffentlichkeit gespielt hat? Ich gebe da keine Wertung ab, das ist Sache des (freiheitlichen) Bürgeranwaltes (Hilmar Kabas). Der Bundesvorstand wird dann Anfang März die entsprechenden Beschlüsse fassen.

Wie stehen Sie zum Verbotsgesetz? Die Meinungsfreiheit ist ein entscheidendes Gut. Gerade wir als freiheitliche Partei erleben heute, dass diese Freiheit in vielen Bereichen insofern in Gefahr ist, als Menschen, die ihre Meinung äußern, mit Diffamierungen und Kampagnen kriminalisiert und in eine Ecke gedrängt werden, in die sie nicht gehören. Das ist etwas, was uns sehr nachdenklich macht. Eine demokratische Gesellschaft muss auch verrückte und dumme Meinungen aushalten. Man sollte daher darüber nachdenken, ob dieses Verbotsgesetz seinem Anspruch überhaupt noch gerecht wird.

Das Verbotsgesetz soll abschafft werden? Ich bin für eine offene Diskussion darüber, ob dieses Gesetz überhaupt noch zweckdienlich ist. Auch Experten und Universitätsprofessoren bezweifeln dies.

Welchen Fall von Kriminalisierung haben Sie vor Augen? In der letzten (ORF- )Pressestunde mit dem Vorsitzenden des Banken- Untersuchungsausschusses Dr. Martin Graf (FPÖ) haben wir erlebt, dass über weite Strecken nicht die wesentlichen Fragen des Untersuchungsausschusses behandelt wurden, sondern mit unwahren Behauptungen nur die Faschismuskeule geschwunden wurde.

Und Sie selbst haben sich in der Foto- Affäre auch als Opfer einer Kriminalisierung gesehen? Ja. In diesem Zusammenhang hat ein bestimmtes Medium eine Hetz- und Treibjagd gegen mich veranstaltet.

Zum dritten Lager: Wie soll es mit FPÖ und BZÖ weiter gehen? Uns beschäftigt etwas ganz anders: Wir sind die einzige Oppositions- und Kontrollkraft im Parlament. Die Grünen machen ja nur Opposition gegen die freiheitliche Partei und das BZÖ ist eine ÖVP- Kolonie. Außerdem sind wir die einzigen, die in den Zukunftsfragen glaubwürdig sind: Wir wollen einen Zuwanderungsstopp, befristete Gastarbeiterverträge, eine Gastarbeitersozialversicherung, um Kostenwahrheit in diesem Bereich zu haben; österreichische Steuergelder sollen nur für Österreicher verwendet werden.

Wir haben danach gefragt, wie es mit dem dritten Lager weitergehen soll. Wir haben das dritte Lager in der freiheitlichen Partei verankert.

Und das BZÖ? Das BZÖ ist in acht Bundesländern nicht existent.

… bleibt der freiheitliche Problemfall „Kärnten“. Auch dort wird das BZÖ zum Pflegefall werden: Der Landeshauptmann (Jörg Haider) wird nach den nächsten Landtagswahlen nur noch Bürgermeister von Minimundus sein.

Die FPÖ ist bekannt dafür, dass ihr Südtirol ein Anliegen ist. Umso größer sind die Irritationen, dass die Partei auf europäischer Ebene mit den Neofaschisten zusammenarbeitet. Die Selbstbestimmungsfrage Südtirols ist für uns eine Fahnenfrage. Südtirol gehört für mich persönlich zu Österreich. Das ist selbstverständlich. Dass wir mit unterschiedlichen Rechtsparteien im Europäischen Parlament eine Fraktion bilden, ist kein Widerspruch dazu: Wir haben inhaltliche Bereiche definiert, wo wir übereinstimmen. Südtirol gehört nicht dazu. Dort werden wir weiter unsere Meinung vertreten – auch gegen die anderen Rechtsparteien.

Die freiheitliche Losung heißt „Los von Rom“? Los von Rom: Ich will einmal ein Tirol erleben.

Wie stellen Sie sich das vor? Das Selbstbestimmungsrecht ist ein Völkerrecht, das auch den Südtirolern zugestanden werden muss: Sie sollen entscheiden, ob sie bei Italien verbleiben oder wieder ein Teil Österreichs werden wollen.

Mit der Vorarlberger FPÖ hatten Sie rund um die BZÖ- Abspaltung größte Probleme. Ist alles vergessen? Absolut. Wir haben das Problem gemeinsam gelöst. Die Landesgruppe Vorarlberg, mit der wir eine hervorragende Zusammenarbeit vorfinden, ist eine der bestfunktionierenden Landesgruppen.


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Kommentar von:blackburn02.10.2008 01:35 Uhr
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Strache im Vollrausch
- Küsst eine junge farbige Frau welche schon als Pornodarstellerin mässigen Erfolg feierte, und meint großspurig:
So stelle er sich eine erfolgreiche Integration einer Migrantin mit österreichischem Paß vor.
Na ja, ein Großteil der Strachewähler sind ja ängstliche Männer. ;-)

Strache scheißt seinen Wählern schon einen Tag nach der Wahl auf den Kopf.

- Das "Verbotsgesetz" will er abschaffen! *rofl* Also das sind seine größten Sorgen? Jede andere Partei, sogar Haider hat da hunderte dringernde Dinge zu erledigen.

- Damit Südtirol wieder zu Österreich gehört, müßten wir die Südtiroler mit Waffengewalt zwingen. Eine Abstimmung vor kurzer Zeit endet mit einem überwältigendem NEIN

Ich würde jedenfalls nicht öffentlich zugeben solch einen Typen gewählt zu haben.

PS
- Falls Südtirol aus politischen Gründen an ÖSterreich zurückfallen sollte, bin ich dafür, daß Vorarlberg sein Sonderstatut als Freistaat nützt und alle ostösterreichischen Wirtschaftsflüchtlinge sprich alle die östlich von Landeck auf die Welt gekommen sind sofort abschiebt und den Arlberg zubetoniert *grins*
Kommentar von:bsaxi26.02.2007 20:20 Uhr
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@1080wien
wenn dir jemand sagt, dass die sonne aus flüssigem schwefel besteht, kannst du ihm erklären, warum das physikalisch nicht möglich ist. wenn er aber behauptet, sie besteht aus fanta, diskutierst du doch auch nicht mehr weiter mit ihm, oder? das ist der grund, weshalb ich auf deine "argumente" nicht eingehe.

also, trink schön limo! oder sollte es wegen der farbe in deinem fall doch eher cola sein, gell?
Kommentar von:1080Wien26.02.2007 20:13 Uhr
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Die positiven Seiten
@Bsaxi
Du gehst nicht auf sie ein weil du sie nicht wiederlegen kannst. Zu deutlich sind Zahlen Fakten und Daten zum Einwanderer- und EU-Problem in Österreich

@blackburn
>Die Klugen haben sich um staatliche Grenzen nie viel gekümmert. Die gehen einfach. <

Ja genau das denken sich die Ostbanden auch. Deine Argumentation ist Unsinn. Grenzen sind ein natürlicher Schutz und darum zu bewahren.

>Die letzten 1500 Jahre hat Europa sich mehr oder weniger gegenseitig die Köpfe eingeschlagen und das immer auf Betreiben der Herrschenden und auf Kosten der Bevölkerung. Das Thema ist im Moment gebannt. <

Ja die Machtkonstruktion zugunsten der ehemaligen Alliierten und der Vertreiberstaaten wie Tschechien und Polen steht als Gewinner dieser Lage fest. Die dürfen ihr Raubgut behalten. Den Verlieren redet man fest ein, die Lage könne gar nicht besser sein.

>Mich würden aber deine Vorstellung über das positive am NS sehr interessieren. <

Die positiven Seiten sehe ich besonders im wirtschaftlichen und außenpolitischen Feld. Wirtschaftlich wurde die Arbeitslosigkeit beseitigt ( auch durch die Nachrüstung aber besonders durch Infrastruktur-Maßnahmen die oft noch von der Weimarer Republik geplant aber im NS umgesetzt wurden) und eine weitgehend autarke Wirtschaft geschaffen.

Außenpolitisch durch die Vereinigung deutscher Gebiete. Das Sudetenland wurde von der Tschechen-Herrschaft befreit und Deutsch-Österreich der Anschluß ermöglicht.
Österreich hat als selbständiger Staat von 1918 bis 1938 bestanden, aber nicht etwa weil es das selbst wollte, sondern nur deshalb, weil man ihm das Recht verweigert hatte, sich 1919 dem Deutschen Reich, der deutschen Republik, sich auf dem Weg der Selbstbestimmung anzuschließen.

EINSTIMMIGER Beschluß der provisorischen Nationalversammlung von Deutsch-Österreich:
„Das deutsche Volk in Österreich ist entschlossen, seine künftige staatliche Ordnung selbst zu bestimmen, einen selbständigen deutsch-österreichischen Staat zu bilden und seine Beziehungen zu den anderen Nationen durch freie Vereinbarungen mit ihnen zu regeln.“
„Der deutsch-österreichische Staat beansprucht die Gebietsgewalt über das ganze deutsche Siedlungsgebiet, insbesondere aber auch in den Sudetenländern . Jeder Annektion von Gebieten, die von deutschen Bauern, Arbeitern oder Bürgern bewohnt werden , durch andere Nationen wird sich der deutsch-österreichische Staat widersetzen. Die provisorische Nationalversammlung beansprucht das Recht, bis zum Zusammentritt der konstituierenden Nationalversammlung das deutsche Volk in Österreich bei den Friedensverhandlungen zu vertreten, Verhandlungen mit den anderen Nationen über die Übertragung der Verwaltung an die neuen Nationalstaaten und über die Neugestaltung der Beziehungen zwischen den Nationen zu führen und eine Gesetzgebungs- und -vollzugsgewalt
einzurichten.“

Am 12.11.1918 wurde die Republik ausgerufen und der Anschluß ans deutsche Mutterland beschlossen.
Einstimmig beschlossenes Gesetz über die Staats- und Regierungsform von Deutschösterreich Artikel 2 :
"Deutschösterreich ist ein Bestandteil der Deutschen Republik. Besondere Gesetze regeln die Teilnahme Deutschösterreichs an der Gesetzgebung und der Verwaltung der Deutschen Republik sowie die Ausdehnung des Geltungsbereiches von Gesetzen und Einrichtungen der Deutschen Republik auf Deutschösterreich".

Dieser Passus mußte dann auf Druck der Siegermächte außer Kraft gesetzt werden.

Am 13. November 1918 erklärte der damalige sozialdemokratische Staatskanzler Dr. Karl Renner vor der Provisorischen Nationalversammlung:
"Unser Volk ist in Not und Unglück; das Volk, dessen Stolz es immer war, das Volk der Dichter und Denker zu sein, unser deutsches Volk des Humanismus... ist im Unglück tief gebeugt. Aber gerade in dieser Stunde, da es so leicht und bequem und vielleicht auch so verführerisch wäre, seine Rechnung abgesondert zu stellen, um vielleicht von der List der Feinde Vorteile zu erhaschen, in dieser Stunde soll unser Volk in allen Gauen wissen - wir sind ein Stamm und eine Schicksalsgemeinschaft."
In diesem Sinn verkündete er dann, daß Österreich nur den "Weg der eigenen deutschen Schicksalsgemeinschaft" gehen könne.

In der deutschösterreichischen Nationalversammlung vom 9. September 1919 wurde der Wunsch nach dem Anschluß so ausgedrückt: "Die Nationalversammlung erhebt vor aller Welt feierlich ihren Protest dagegen, daß der Friedensvertrag von St. Germain unter dem Vorwand, die Unabhängigkeit Deutsch-Österreichs zu schützen, dem deutschösterreichischen Volk sein Selbstbestimmungsrecht nimmt und ihm die Erfüllung seines Herzenswunsches... die Vereinigung mit dem deutschen Mutterland, verweigert."

Am 10. November 1928, zehn Jahre, nachdem die Republik ausgerufen worden war und durch Gesetz beschlossen hatte, sich "Bestandteil der Deutschen Republik" zu nennen, erklärte Österreichs vormaliger Staatskanzler Dr. Karl Renner:
"Heute, zehn Jahre nach dem 10. November 1918, und immerdar halten wir in Treue an diesem Beschluß fest und bekräftigen ihn... Der Friede von St. Germain hat das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen in Österreich vernichtet... Laßt Österreichs Bürger frei abstimmen, und sie werden mit 99 von 100 Stimmen die Wiedervereinigung mit Deutschland beschließen."

Von alledem erfährt man im „Geschichtsunterricht“ in Österreichs Schulen kein Wort.

Es ist also nicht so das der Anschlussgedanke erst mit den Nazis kam, nein, die haben nur verwirklicht was die Österreicher selbst in ihrer überwältigenden Mehrheit wollten.
Kommentar von:bsaxi26.02.2007 05:38 Uhr
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@1080wien
antworten weiche ich nicht aus. eher bist es du, der/die dinge miteinander verbindet, die nichts miteinander zu tun haben - es passt dir halt in deine argumentation hinein. genau DESHALB gehe ich nicht auf sie ein.

übrigens mit "braun" meinte ich nicht unbedingt den estragon.

und noch etwas:

wiederbetätigung = hochverrat.
Kommentar von:blackburn25.02.2007 23:33 Uhr
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@1080Wien
Wenn du vielen Postern vorwirfst manipuliert zu sein und Hobby-Historiker zu sein.
Wie legitimierst du deine eigene angebliche Qualifikation über die poster hier urteilen zu können?

Das du dich belustigen und auch ärgerst kann ich mir lebhaft vorstellen. Mich würden aber deine Vorstellung über das positive am NS sehr interessieren. (Ohne Zweifel hat es positives während der NS-Zeit gegeben. Die Gesamtbilanz war schlicht und einfach negativ. Genauso wie sich der Stalinismus, oder das Frankoregim überlebt hat und auch da gab es im übrigen "positive Seiten")

Was soll der Versuch mit dem Kommunismus? Hat hier im Forum irgendwer
"Kommunismus" erwähnt?
Und einfach so behaupten Kommunismus hat ein mehrfach an Opfern gefordert. Also bitte etwas mehr Fakten.

Die Souveränität Österreichs?
Was meinst du damit? Die Klugen haben sich um staatliche Grenzen nie viel gekümmert. Die gehen einfach. Zum Glück haben ein paar weitblickende Köpfe die Integration in die EU geschafft.

Die letzten 1500 Jahre hat Europa sich mehr oder weniger gegenseitig die Köpfe eingeschlagen und das immer auf Betreiben der Herrschenden und auf Kosten der Bevölkerung. Das Thema ist im Moment gebannt. Auch wenn die Korsen die Franzosen, die Schotten die Engländer, die Bayern die Preußen usw. nicht mögen.
Kommentar von:1080Wien25.02.2007 20:38 Uhr
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extrem
Tja die Politik kann schon mal polarisieren Auf der einen Seite die FPÖ mit ihren volkserhaltenden Ideen auf der anderen Seite die schwarz-rot-grünen Kartell-Blockparteien die mehr oder minder zusammen den Österreichern die Landesgrundlagen entziehen. Was die Österreicher leider noch viel zuwenig realisiert haben.

Grotesk ist nur immer wieder die gängige Definition von "extrem":
volkserhaltende Politik soll extrem sein, volkszerstörende Politik wird mit Begriffen wie "Liberalismus", "Modernität", "Weltoffenheit", "Toleranz" und "Humanität" geschmückt.
Und dieses Propaganda-Trommelfeuer regnet jeden Tag tausendfach auf uns herab.
Kommentar von:ichtus25.02.2007 19:32 Uhr
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Palarisierung
Es ist interssant zu beobachten, wie aus der Diskussion um das VG und um die Südtirolfrage eine deftige Ausänderdiskussion geworden ist. Es gelingt Strache zu polarisieren und seine Anhänger schießen gleich mit Ausländerparolen nach! Gerade die Ausländer können jedoch am weniges dafür, dass es in Österreich ein VG gibt. Wenn einer das VG abschaffen will, dann will er im rechtsextremen Eck nach Wählerstimmen fischen oder sogar vielleicht im Wald wieder diverse Kampfspoertarten machen, die er dann als Jungendsünde abtun möchte!? Ich hoffe, dass die Gerichte die Aussagen Straches genau unter die Luppe nehmen, weil sie eine Ermutigung für alle Rechtsradikale darstellen.
Kommentar von:marathon25.02.2007 18:56 Uhr
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AUT
jo des mit da eu ist für uns bürger die arbeiten des letzte lauter billig arbeiter kommen zu uns in jedem markt arbeiten deutsche auf der baustelle das gleiche rundum wo ahne schosch nur ausländer
:-(
Kommentar von:1080Wien25.02.2007 15:31 Uhr
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@bsaxi
Und du weichst der Anwort aus, betreibst typische Realitätsverweigerung.

Wenn das Verbotsgesetz so wichtig für Österreich ist das sich die österreichische Regierung daran halten müßte um die Existenz Österreichs zu erhalten, müßte man ja davon ausgehen das sie sonst auch die wichtigsten Paradigmen zum Ziel hat:
Die Erhaltung des österreichischen Staates und des Volkes von Österreich.

Beides ist aber nachweislich nicht der Fall.
Diese Paradigmen wurden schon längst über Bord geworfen. Mit der Politik die ich im unteren Beitrag erwähnte.
Das ist meiner Meinung nach Hochverrat.



Und brauner Senf (Estragon) ist ein beliebtes und schmackhaftes Gewürz.
Kommentar von:naturschutz25.02.2007 14:32 Uhr
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Strache
fiinde ich gut für Österreich. Ich kann mich nur den Ausführungen von `Marathon` anschließen. Zuerst geht es um die eigenen Bürger und nicht um Ausländer. Strache ist ein Politiker, der sich für Österreich einsetzt und nicht für eingeschleuste Asylwerber. Übrigens, mit der Scheiß- EU haben wir bis dato nur negative Erfahrungen gemacht. Für den normalen Bürger in Österreich eine volle Katastrophe.
Kommentar von:bsaxi25.02.2007 14:24 Uhr
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@1080wien
:-))

du verwechselst nicht nur äpfel mit birnen, du streichst auch noch senf d'rauf (und zwar braunen).
Kommentar von:1080Wien25.02.2007 14:13 Uhr
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@bsaxi
Und wo handeln die schwarz-rot-grünen Politiker für Österreich wenn sie Österreichs Souveränität in der EU auflösen ?
Wenn sie eine Unterwandererung durch Ausländer nicht nur dulden, sondern sogar fördern, die die bodenständige Einwohnerschaft dieses Landes in wenigen Jahrzehnten an Anzahl übertrifft ?
Kommentar von:bsaxi25.02.2007 13:56 Uhr
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pfui teufel!
diese beiträge unten (wenige ausgenommen) beweisen die wichtigkeit des verbotsgesetzes!

gerade wenn man FÜR österreich ist, gehört wiederbetätigung und ns-verharmlosung verboten!
Kommentar von:marathon25.02.2007 13:48 Uhr
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AUT
ich fine strache hat in allen punkten recht sozialleistung nur für österreicher das klingt doch echt gut und das mit südtirol finde ich auch ok wenn die zu österreich wollen wie es mal wahr warum nicht .es lebe die fpö .für mich ist strache der richtige mann für österreich !!!! es lebe österreich und die österreichischen staatsbürger und scheiss trauf auf die andern die wollen uns nur ausnutzen und unsere wirtschaft ausnutzen
Kommentar von:1080Wien25.02.2007 13:45 Uhr
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Südtirol
Am lächerlichsten sind aber die "Demokraten" die den Südtirolern die Abstimmung über die Zugehörigkeit zu Österreich verbieten wollen.
Mit dem "Argument" diese würden sich ohnehin für Italien entscheiden.

Ja, das ist der demokratische Geist...
Kommentar von:1080Wien25.02.2007 13:38 Uhr
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Sachlichkeit
Belustigend und ärgerlich zugleich, hier die Stellungnahmen der ganzen Hobby-Historiker zu lesen, die den unvollständigen, irreführenden und von Einseitigkeit geprägten Lehrstoff wiedergeben, den sie in der Schule und von den Medien eingetrichtert bekommen haben.

In der Geschichte und der Politik gibt es kaum schwarz und weiß sondern sehr viele Grauzonen. Und warum soll man nicht auch über die positiven Seiten des NS sprechen dürfen, nur weil es einigen mächtigen Berufsverfolgten so nicht passt.

Es gibt ja auch kein Wiederbetätigungsverbot gegen den Kommunismus obwohl der ein mehrfaches an Opfern gefordert hat im Vergleich zum NS.
Oder keines gegen die Demokratie, obwohl die Vorzeigeländer dazu, England und Frankreich in ihren Kolonialreichen ja auch nicht ohne Blutvergiesen geherrscht haben. Wo war denn da die Meinungsfreiheit für Inder, Chinisen, Ägypter, usw ?
Kommentar von:blackburn24.02.2007 23:46 Uhr
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@hilfe 24.02.2007, 10:57 Uhr
> @blackborn - du pfeife
- meinst du mich? mein Nick ist "Blackburn".

>beantworte mir doch den
>artikel über das bundesheer
>und dann kannst du über
>solche dinge, von denen du
>keine ahnung hast schreiben.
-"Hilfe" Was möchtest du denn Wissen? In der Zeit in der ich zu Musterung gab es vier prägende Ereignisse.
a)mein Vater wurde mit 17 in den 2.WW geschickt, und kam schon nach 14 tagen für 4 Jahre in die rusische Gefangenschaft. (überlege dir mal was du zwischen 17 und 21 gemacht hast)
b) der zweithöchste Schweizer General wurde wegen Spionage verhaftet.
c) ich wurde zufälligerweise Zeuge einer Wehrsportübung an der bekannte Vorarlberger Neonazis, Milizsoldaten und Bundesheerangestellte teilnahmen.
Was meinst du wie groß meine Motivation war Militärdienst zu leisten (obwohl ich dem im prinzip sehr viel abgewinnen kann)
d)die 68er Bewegung spaltete sich gerade in die militante (z.B.RAF) und die gewaltlose Wiederstandsbewegung (Greenpeace, Amnesty, Grüne etc.) auf.

>die mehrheit der südtiroler >wären für österreich, denn
- Stimmt nicht, ich habe zuviele Verwandte in Südtirol. Die Südtiroler wollen definitiv nicht zu Österreich zurück. Denen geht es wirtschaftlich und politisch so gut, die wären dumm wenn sie sich Österreich anschliessen. (Das kann sich aber in ein paar Jahren wieder ändern ;-))) )
>das ganze wurde nur gelinkt.
- was meinst du mit diesem Wort? Meinst du "verbunden" oder "ausgetrickst"? Den Südtirolern ist ein volle Geldtasche lieber wie der Anschluß an Österreich.

>strache hat hier recht.
- Strache ist ein Populist; nur Unbedarfte, Einfältige oder solche die in seinem Schatten Eigennutz betreiben hören auf sein Geschwätz. Auch Strache sagt "freiheitlich" und meint damit Eigennutz.

>auch hat niemand gesagt,
>daß hier geschichtsverfälschung
>betrieben werden soll, aber ,
>das solltest du gescheitling ja
>wissen,
- da hast du Recht. Geschichtsverfälschung ist allerdings meist der 2. Schritt nach der Verharmlosung.
>daß österreich -
>politisch - die schutzmacht
>von südtirol gegenüber von italien ist.
- Aber "Hilfe" das ist doch
Hauptschulwissen!
>was ist also am nahe liegesten????
- In so kurzen Leserbriefen ist gar nichts naheliegend. Schon gar nicht werde ich dir eins zurück "pfeifen" ;-)
Kommentar von:dmw24.02.2007 23:25 Uhr
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@sporting
...du bist genau wie die anderen braunen lächerlichen figuren ein hoffnungsloser fall...alles was sie dir vorgeben, predigst du nach und kapierst gar nicht, wie unglaubwürdig du bist...du hast immer noch den namen eines ausländischen fussballklubs...ich hoffe du hasst dich selber und schiebst dich selber ab...aber wohin...dich kann niemand gebrauchen...

...außerdem hat es nichts damit zu tun, ob man links, rechts, mitte oder gar nicht politisch gelagert ist...hier geht es um wahnsinnstaten, die nicht verharmlost und verleugnet werden dürfen...egal ob hitler, stalin, pol pot oder sonst wer...
Kommentar von:marvinski24.02.2007 20:55 Uhr
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Pinocchio
Wenn wir nicht die wahrheit erzählen sind wir bald Don Quichote und Sancho Pansa und sie die Windmühlen.
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@BackToBasics
du hast STALINGRAD vergessen - auch STLINGRAD gehoert zur geschichte! (du weisst doch dass war die stadt in der das nazigesocks mal so richtig auf die fresse bekommen hat und anschliessend eine schlacht nach der anderen verlor)
Kommentar von:BackToBasics24.02.2007 18:01 Uhr
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Nazionalsozialismus…
Wir müssen uns (und unsere Kinder) davor schützen und dafür Sorge tragen, dass so etwas nie wieder passiert. Und wenn dies bedeutet, die Meinungsfreiheit einiger weniger brutalen, bornierten, rassistischen und gewalttätigen Menschen zu unterdrücken, um des Friedens und der Sicherheit willen – so soll das geschehen.
Jeder, der Herrn Strache bei seinem Vorhaben der Abschaffung des Verbotsgesetztes unterstützt bzw. dieses Vorgaben gut heißt und sich dabei auf das Recht der Meinungsfreiheit bezieht, dieses jedoch völlig falsch interpretiert und für eine Intention ausnützt für welche die Menschenrechte nicht ins Leben gerufen worden sind, sollte einmal daran denken, wie unsere Welt von 1939-45 ausgesehen hat. Wo war unter dem todbringenden Regime Hitlers die Meinungsfreiheit? Wo war sie? – Die Meinungsfreiheit existierte nicht!
Und nun will ein Politiker den Menschen, die die Zeit huldigen, in welcher die Meinungsfreiheit sowie sämtliche Menschenrechte mit den Füßen getreten worden sind, die Befugnis erteilen ihren rassistischen Wahn in alle Welt zu schreien und diese widerliche und schändliche Tat mit einem Verweis auf den § 16 im ABGB zu entschuldigen.
Wir sollten froh sein den Nationalsozialismus von vor 68 Jahren hinter uns zu haben. Diese Zeit soll und darf nicht wiedererweckt werden – auch nicht von einem HC Strache!
Der Zweite Weltkrieg, Hitler, das Hackenkreuz, Konzentrationslager, die SS, Massentötungen – all das gehört unwiderruflich zu unserer Geschichte, muss aber nicht täglich aufs Neue von Schandtaten der Nazianhängern wieder in unser Gedächtnis gerufen werden.
Kommentar von:angela1a01.10.2008 16:47 Uhr
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Hitler usw
@BackToBasics

Ich bin auch der Meinung, dass Hitler, das Hackenkreuz,...nicht täglich aufs Neue von Schandtaten der Nazianhängern iin unser Gedächtnis gerufen werden.

Doch HC Strache verwehrt sich gegen den Ausdruck "Nazi" und solange ihn "Linke" immer wieder mit Verleumdungen konfrontieren wird wohl Hitler in einigen weiterleben. Jedoch sicher nicht nur in Rechtsradikalen sondern auch in Linksradikalen
Kommentar von:angela1a01.10.2008 16:44 Uhr
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Hitler usw
@BackToBasics

Ich bin auch der Meinung, dass Hitler, das Hackenkreuz,...nicht täglich aufs Neue von Schandtaten der Nazianhängern iin unser Gedächtnis gerufen werden.

Doch HC Strache verwehrt sich gegen den Ausdruck "Nazi" und solange ihn "Linke" immer wieder mit Verleumdungen konfrontieren wird wohl Hitler in einigen weiterleben. Jedoch sicher nicht nur in Rechtsradikalen sondern auch in Linksradikalen
Kommentar von:ichtus24.02.2007 18:01 Uhr
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Kein Konsens im NR
Srache wäre gut beraten gewesen, zuerst einmal ansatzweise zu schauen, ob es im NR für die Abschaffung des VG einen Konsens geben würde. Da dies zu verneinen ist, hat er sich vermutlich schon strafbar gemacht, weil er mit seiner Meinung unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit nicht nur das VG zur Diskussion stellt, sondern auch das was hinter dem VG steht. Nämlich die Verbrechen des NS-Regime!
Kommentar von:Bregenzerbert24.02.2007 17:50 Uhr
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enlich ehrlich sein können!!
H.C will endlich sagen können was er denkt und meint ohne in Knast zu müssen.
Kommentar von:ludescher24.02.2007 17:45 Uhr
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...
also i bin jo froh das as solche Politiker auch noch gibt!
Kommentar von:ichauchnoch24.02.2007 17:41 Uhr
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Schlimm!!
Dass HC Strache eine Aufhebung des NS-Wiederbestätigungsgesetzes und auch die Rückführung von Südtirol nach Österreich verlangt ist nicht verwunderlich. Er ist ein ewiggestriger brauner Blindgänger.
Schlimm ist jedoch wie viele Schreiber in diesem Forum - in Unkenntnis der Geschichte und der wahren Empfindungen der Südtiroler - diesen Unsinn noch befürworten. Schlimm schlimm.
Kommentar von:mino224.02.2007 16:36 Uhr
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an Tommy007:
Blind wegen der braunen Brille???

70 Jahre zu spät dran. Jetzt gibt es nur noch ein Deutschland, aber kein Deutsches Reich mehr.

Übrigens: Ich habe Verwandte in Südtirol, die haben überhaupt keine Sehnsucht nach einem Anschluß an Österreich, die sind sehr zufrieden so wie es ist!!!

Zwangsitalienisierung war nur kurze Zeit unter dem Duce und nicht mehr nach dem Krieg, aber das können Sie ja gar nicht wissen, mit Ihrem braunen, trüben Blick!
;-)
Kommentar von:sporting24.02.2007 16:16 Uhr
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wer für das beibehalten des verbotsgesetzes ist ...
... der ist gegen die meinungsfreiheit. aber es ist immer wieder lustig wie die linken hier im forum vorgehen wie die nsdap zu ihrer zeit. da fing es auch mit verboten an.

strache vertritt in diesem fall eindeutig das österreichische volk und spricht ihm die meinungsfreiheit die ihm von den besatzern und den vergangenen österreichischen regierungen genommen wurde wieder zu.

was bitte ist darann schlecht?

auch hat er mit südtirol recht, vertritt er doch die überwiegende meinung der südtiroler bevölkerung.

aber sobald die fpö was vorschlagt müssen unsere linken sozen ja sofort dagegen schreien.
Kommentar von:Body_624.02.2007 15:56 Uhr
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3 bier bitte
schon i.o strache!!!!wir stehen hinter dir!!!!
Kommentar von:sick18m24.02.2007 14:48 Uhr
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:>
haha, ich kann nicht mehr... omg.. Südtirol wieder zu Österreich und totaler Einwanderungsstop, dazu noch das Verbotsgesetzt weg! rofl
weiter so Strache.. amüsierst mich köstlich
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rechtsradikales kasperltheater
theaterhaus: austria
szene: wir basteln weiter am nazi-image des neuen kasperls. (die 12345354344-ste)
gage (astronomisch): traegt, wie immer der steuerzahler *grins*

@reload
na wenn sich die geschichte staendig wiederholt dann freue ich mich aber schon auf das neue stalingrad :))
Kommentar von:flatliner_dj24.02.2007 14:08 Uhr
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weiter so
weiter so... die fpö scheint wieder auf kurs zu sein... vielleicht wirds ja auch bei den nächsten wahlen etwas... die ganze "nazi" geschichte ist ungefähr so aktuell wie ein alter ausgelatschter schuh, der immer wieder gerne von den jeweiligen regierungsparteien und anderen gestalten im nationalrat übergezogen wird... hr. strache meine stimme gehört ihnen bei der nächsten wahl... rentierts sichs wenigstens mal an einem sonntag morgen früh aufzustehen...
Kommentar von:rüttibürlar24.02.2007 13:41 Uhr
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Nicht zum Aushalten
Wenn das so ist mit der freien Meinungsäusserung, dann werde ich sehr laut auch Herrn HC Strache und seine Kumpane wie Stadler als lupenreine NEONAZI bezeichnen !!
Kommentar von:bsaxi24.02.2007 13:33 Uhr
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er will ja nur das meinungsrecht
und meint damit das recht auf

s e i n e

meinung. und zwar ausschließlich.
Kommentar von:marvinski24.02.2007 12:34 Uhr
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das mystische
Südtirol hat nur mit Italien das gewisse extra,mit Österreich währe es nur ein südlicher teil von Tirol,vergessen, wiel es dort hinter den Bergen ist.
Kommentar von:Quicksilver24.02.2007 11:40 Uhr
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Ich...
....würde es gut finden wenn Südtirol wieder zu Österreich bzw wieder bei Tirol wäre. Südtirol passt nicht zu Italien.
Kommentar von:user4724.02.2007 11:36 Uhr
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meinungsfreiheit
rede- und meinungsfreiheit sollte schon gewährt sein und gewährt werden.
auch die pressefreiheit sollte gewährleistet werden.
im moment haben wir in österreich sicher keine garantie dafür.
und das thema südtirol sollte der herr strache den südtirolern überlassen. die können es besser.
Kommentar von:silverchairfan24.02.2007 11:36 Uhr
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Aufhebung?
sofort in den knast mit dem trottel!
außerdem gibts in österreich wohl wichtigeres zu tun als wiedervereinigungen...
politiker verdienen einfach viel zu viel, sonst würden sie nicht auf so dämliche ideen kommen!!!
Kommentar von:omaresi24.02.2007 11:32 Uhr
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@Verbotsgesetz
Das Gesetz hat in seinen Urbestimmungen schon seinen Sinn und Zweck. Jedoch wurde die letzte Novelle im Jahr 1992 meines Erachtens aus in parlamentarischem Übereifer erlassen. Wenn jemand z.B. in diesem Forum schreiben würde: "... man sollte nochmals genau untersuchen, ob es dieses oder jenes im 3. Reich gab" (s. Fall Gudenus), so macht er sich nach § 3h VerbotsG strafbar und ist mit einer Freiheitsstrafe von 1 bis zu 10 Jahren zu bestrafen. Oder: wenn jemand davon erfährt, dass z.B. sein Nachbar sich der Wiederbetätigung strafbar gemacht hat und dies nicht anzeigt, ist er nach § 3i ebenfalls von 1 einem bis zu 10 Jahren zu bestrafen. Wenn jemand aber davon erfährt, dass sein Nachbar seine Frau umgebracht hat, und dies nicht anzeigt, passiert ihm nichts. Hier passen Unrechtsgehalt und Strafrahmen einfach nicht zusammen.
Kommentar von:smarties24.02.2007 11:15 Uhr
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Knittelfelder
Ha, das ist toll.

"In der freiheitlichen Gemeinschaft hat jeder für die freiheitliche Partei zu arbeiten. Wer das nicht tut, nimmt sich aus der Gemeinschaft. Das ist selbstverständlich klar."

Demnach müssten die beiden Knittelfelder, Stadler und Strache, sich ja schon aus der Gemeinschaft genommen haben.

Stache sollte halt auch wissen, dass viele FPÖler halt noch bei der FPÖ bleiben, weil sie immer schon FPÖler waren.

Aber nachdem sich die beiden Knittelfelder nun nimmer vertragen wird es bald wieder spannend in der FPÖ werden. Unter dem Motto, der Klügere gibt nach, wird wohl diesmal Stadler eine eigene Partei gründen müssen um sich dann mit Strache darum zu streiten, wer denn fortan der Chef der Blauen und wer der Chef der Brandneuen sein wird.
Kommentar von:marvinski24.02.2007 11:10 Uhr
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durchschaut
Ich meine das
( grobar-auf serbisch Leichenbestater heißt und cetnik eigentlich ein Tschetnik ist ) die zwei propaganda politik für Serbien betreiben und gerne das Serbische kaos auch hier hätten,wenns ihnen fehlt sollen sie doch nach hause fahren und glücklich dahin wegetieren.
Kommentar von:keybl4524.02.2007 11:06 Uhr
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Die kommen nicht...
den Südtirolern geht es bei Italien besser als in Österreich. Es ist lächerlich in einem vereinten Europa (EU) auf solchen Vorschlägen Politik zu machen, das ist lächerlich. Bei einer Abstimmung würden sicherlich nicht einmal 25% zu Österreich zurück wollen. Wir haben andere Probleme in Österreich...
Kommentar von:franzthecat24.02.2007 10:58 Uhr
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unglaublich
allein die Forderung, das VG abzuschaffen, grenzt doch schon an Wiederbetätigung...

entzieht diesem rechten Halunken endlich sein NR-Mandat oder am besten gleich die ganze Partei verbieten, nach dem deutschen Modell mit der NPD.
Kommentar von:hilfe24.02.2007 10:57 Uhr
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@blackborn - du pfeife
beantworte mir doch den artikel über das bundesheer und dann kannst du über solche dinge, von denen du keine ahnung hast schreiben.

die mehrheit der südtiroler wären für österreich, denn das ganze wurde nur gelinkt.

strache hat hier recht.

auch hat niemand gesagt, daß hier geschichtsverfälschung betrieben werden soll, aber , das solltest du gescheitling ja wissen, daß österreich - politisch - die schutzmacht von südtirol gegenüber von italien ist.

was ist also am nahe liegesten????
Kommentar von:wodan24.02.2007 10:47 Uhr
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ENDLICH!!!
Ich gebe dem lieben HC voll und ganz recht! Endlich jemand der sagt, und sich auch traut, was war ist!!!
Südtirol: Ich bin bei Gott kein Befürworter des Nationalsozialismus, das hat nämlich, anders als hier einige behaupten, gar nichts damit zu tun!!!
Südtirol ist deutsch! Dort sprechen sie deutsch, sie haben eine deutsche Kultur, ergo: Es gehört zu einem deutschen Lande!
Verbotsgesetz: Klar, diese Zeit ist nicht gut zu heißen! Aber: Wir leben in einer Meinungsfreiheit! Wenn dann das Gegenstück der Nazis, der Kommunismus, unter welchem auch nicht weniger Menschen starben bzw. es auch nicht besser zuging, erlaubt ist, dann Frage ich mich schon: MEINUNGSFREIHEIT???
Kommentar von:schnorrawackler24.02.2007 10:37 Uhr
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ja.. dumme Meinungen...
.... muss auch die Politik aushalten können. Mit einer solchen Meinung haben wir es hier zu tun.

Was aber hier als MEINUNG verkauft wird, ist eine Gesinnung, welche auch in TATEN zum Ausdruck gebracht wird.

Die Anfänge sind klar zu bekämpfen und jede Leugnung dieser menschenverachtenden Zeit bringt uns weiter weg von der vielbeschworenen Demokratie in der dieses braune Gesindel offensichtlich ihren Freiraum haben will.
Kommentar von:Cetnik24.02.2007 10:36 Uhr
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Südtirol komm zurück!
Also ich sage Südtirol soll zu Österreich wieder zurück dort sind viele österreicher die es wollen! und es gibt italiener die es auch wollen(grobar kosovo ist von Serbien bleibt aber nicht dort weil die albaner wählen dürfen und das ist frechheit also dürfen österreicher auch wählen!!) xD
Kommentar von:geokes6724.02.2007 10:30 Uhr
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Verbotsgesetz. aufheben???
... da fehlen einem glatt die Worte. Führer einer Spitzenpartei, der den Sinn dieses Gesetzes nicht versteht. Eine Meinung kann man sowieso niemand verbieten. Aber ob es wirklich so schlecht ist, dass man heute nicht mehr aufrufen darf Scheiben von anders Gesinnten einzuschlagen, Gaskammern zu verleugnen und Fremde mit Treibjagden zu vertreiben. Hat es im letzten Krieg nicht zu viel Blutzoll gegeben? Da fehlen einem die Worte!
Kommentar von:98724.02.2007 10:11 Uhr
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schmarren
so eine person soll doch unbedingt die österreichische regierung so schnell wie möglich verlassen. ein ausschluß ist zwingend notwendig sonst haben wir bald wieder einen a..... ist es wirklich möglich, dass sich die bevölkerung alles dies gefallen lassen muß von einer Person. wenn die parlamentarier nicht in der lage sind diese person hinaus zu stellen, dann sollen die anderen auch alle gehen.
Kommentar von:grobar24.02.2007 09:51 Uhr
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wieso nicht
südtirol gehörte vor dem ersten weltkrieg zu österreich und es leben dort österreicher. die albaner kriegen ihr stück von serbien auch zugesprochen ist aber nie und nimmer albanisch gewesen. also völkerrechtlich gesehen hätten die südtiroler mehr recht auf anschluss an die mutterrepublik als die albaner mit dem kosovo.
also liebe südtiroler ein klares ja will ich hören
Kommentar von:Tommy00724.02.2007 09:51 Uhr
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@mino2 und andere Geschichts-Profis!
Lest euch doch mal die Geschichte Südtirols durch (aber erst ab dem Anschluss an Italien).

Dort werdet ihr vieles über die Zwangsitalianisierung und andere nette Sachen erfahren!

Einige reden hier immer von Adolf, Nazis etc., dabei haben gerade diejenigen KEINE AHNUNG von Geschichte!
Kommentar von:mino224.02.2007 09:39 Uhr
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Südtirol zu Österreich ?
Daß ich nicht lache! Da ist er ca. 70 Jahre zu spät dran, Adolf ist zum Glück nicht mehr!
Die Südtiroler wären ja schön dumm, wenn sie wieder zu uns zurück möchten und dumm sind sie sicher nicht!
Diese ewig Gestrigen sollen doch endlich einmal Ruhe geben!
Kommentar von:red_cat24.02.2007 04:13 Uhr
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Ein Thema unter allen extrem rechts verbandelten
Die letzte Zeit habe ich versucht mich über extrem rechte Umtriebe schlau zu machen und dabei habe ich gemerkt dass alle die gleichen Themen haben. Dazu gehört auch dieses Thema. Es gab dazu eine Webseite von, aber die gibt es nicht mehr. Für diese Seite wurde auf allen deut. u. österr. rechtsextremen Seiten Werbung gemacht. Es sollten sich mehr Leute diese Seiten anschauen, damit sie sehen mit wem wir es zu tun haben.
Kommentar von:blackburn24.02.2007 00:22 Uhr
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Strache ist wohl nicht auf dem Laufenden
Es hat bereits eine Umfrage gegeben. Die Südtiroler wollen lieber bei Italien bleiben.

Und das Verbotsgesetz wird nicht aufgehoben. Wer Geschichtsverfälschung befürwortet, speziell wenn es um die Verleugnung der Judenvernichtung geht wir in alle Zukunft mit Gefängnis rechenen dürfen.
Kommentar von:holz924.02.2007 00:19 Uhr
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Was ist mit Strache los????
Verbotsgesetz abschaffen??? Hallo?!?!? Strache heizt wieder mal die alte Diskussion um Meinungsfreiheit auf, aber wie man im Forum sehen kann gibt es immer noch Personen die auf diese alte Leier einsteigen....traurig!!!!

Dachte eigentlich, dass Strache und Co in den Zoo gehören zwecks Arterhaltung und so....

Was ist nur so störend am Verbotsgesetz wollt ihr (drittes lager und whatever) am 20 April einen Trauermarsch abhalten!!! Wenn sich die FPÖ vom Nationalsozialismus dezidiert abgrenzt, warum ist es dann wichtig die Möglichkeit zu haben ihn (NS) und deren Taten verleugnen bzw. verharmlosen zu können...naja ich werd es wahrscheinlich nie verstehen....

Diskussionen um Süd Tirol...kommentar los!! einfach nur zum lachen.....
Kommentar von:reload23.02.2007 23:50 Uhr
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das Verbotsgesetz
gehört schon lange abgeschafft, man kann per Gesetz keines Menschen Einstellung korrigieren.

Die Geschichte wiederholt sich ständig - ohne Rücksicht auf Gesetze.

Südtirol zu Österreich finde ich auch richtig, aber sprich einmal mit einem Italiener darüber. Für die gehörte "Alto Adige", wie sie es nennen schon immer zu Italien; also einfach dürfte das nicht werden. Aber wenn er sich wirklich dafür einsetzt hat er ein Bier frei.
Kommentar von:Kristof23.02.2007 23:37 Uhr
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Südtirol
jaja, lasst die Südtiroler ruhig abstimmen! Das Ergebnis wird HC die Schuhe ausziehen, denn ich bin mir sicher, dass sich die Menschen in Südtirol mehr zu Italien hingezogen fühlen. Wer von euch war schon oft in Südtirol? Ich bins jeden Monat eine Woche und weiß, wie die Menschen dort sind! Das sind größtenteils Menschen, die die italienische (Sprach-, Essens- und Verhaltens-)Kulur übernommen haben und deutsch sprechen. Außerdem braucht Südtirol die Autonomie um sich entfalten zu können, diese Autonomie hätten sie nicht, wenn sie einfach nur Bundesland Nr. 10 in Österreich wären oder gar EIN Bundesland gemeinsam mit Nordtirol!
Kommentar von:Cetnik23.02.2007 23:25 Uhr
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Südtirol
Kämpft um Südtirol die reden eh alle Deutsch ich war oft dort! Sie haben land genommen( Italien) und hollt es euch wieder zurück gehört doch euch!!! Kämpft! aber mit politik nicht mit waffen!
Kommentar von:stemi123.02.2007 22:00 Uhr
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Südtirol
Wia oh immer ma zum Strache stoht, richtig und wichtig isch das des vo da Italienr begangene Urecht a da Südtiroler endlich korrigiert werda muaß!
Liabe Politiker, es wörd Zit, daß iar endlich amol eppas daför tuan!
Tirol isch lei oans!
Südtirol zu Österreich!
Kommentar von:dmw23.02.2007 21:03 Uhr
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...widersprüche...
...bis es auch der letzte dieser blinden braun-anhänger geschnallt hat: strache und konsorten sind einfach nur populisten, die alles so drehen und wenden, wie und bis es ihnen passt...
...auf der einen seite will er das verbotsgesetz unter dem deckmantel "meinungsfreiheit" abschaffen, auf der anderen seite erteilt er anderen maulkörbe (Stadler) und bezeichnet die meinung der medien als "hetzkampgne"....
...das müsste er als verfechter von meinungsfreiheit doch gutheißen...
...also augen und ohren auf und sich nicht blenden und verführen lassen...
Kommentar von:Kriti23.02.2007 18:37 Uhr
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Strache verbieten
da er und seine Buben sonst nichts im Kopf haben als dauernd herum zu zünseln. Und Südtirol soll man lassen wo es ist, denn man sollte diesen anständigen Leuten nicht zumuten von österreichischen Politikern regiert und ausgenommen zu werden.
 

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