Zwei Zogaj-Brüder in Schubhaft

Die beiden dürften über Ungarn nach Österreich gekommen sein und hatten einen Asylantrag gestellt. FPÖ und BZÖ forderten in Presseaussendungen die sofortige Abschiebung der gesamten Familie.

Die Brüder waren zuletzt im Jänner nach Österreich eingereist und im Februar wieder freiwillig in den Kosovo zurückgekehrt. Diese Woche wurden sie in Traiskirchen (Bezirk Baden) von der Polizei aufgegriffen. Sie stellten Asylanträge, wurden aber laut dem Zeitungsbericht aufgrund widersprüchlicher Aussagen im Auftrag der Bezirkshauptmannschaft Baden in Schubhaft genommen.

“Nach unseren Erkenntnissen waren sie vorher in Ungarn. Unser Nachbarland gilt nach dem Dublin-Abkommen als sicheres Asylland”, wird Rudolf Gollia, Sprecher des Innenministeriums, zitiert. Der Vertrag von Dublin schreibe vor, dass ein Asylantrag dort bearbeitet werden muss, wo er als erstes gestellt worden ist. Gollia: “Zumindest einer der beiden Brüder hat nachweislich mit Fingerprint in Ungarn schon um Asyl angesucht.” Zwischen den österreichischen und den ungarischen Behörden laufe nun ein Konsultationsverfahren ab, ob die beiden Asylfälle tatsächlich vom Nachbarland übernommen werden.

BZÖ-Generalsekretär Stefan Petzner forderte für die Zogajs einen “Direktflug in den Kosovo”. “Wie lange noch soll diese Familie dem österreichischen Rechtsstaat und dem Steuerzahler auf der Nase herumtanzen und die Bevölkerung verhöhnen?”, fragte er. Innenministerin Maria Fekter (V) müsse endlich für die Abschiebung sorgen. Petzner: “Die Zogajs sind ein warnendes Beispiel dafür, wie löchrig und missbrauchsanfällig das österreichische Asylsystem ist.”

“Die freiwillige Rückkehr der beiden älteren Zogaj-Brüder im Frühjahr war eine reine Showeinlage”, ist der FPÖ-Spitzenkandidat zur oberösterreichischen Landtagswahl, Manfred Haimbuchner, überzeugt. Dass sie versuchen würden, immer wieder illegal nach Österreich einzureisen, sei aufgrund Fekters laxer Haltung von Anfang an klar gewesen. Wie Petzner verwies Haimbuchner darauf, dass der Kosovo mittlerweile als sicheres Drittland gilt. Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (V) habe mit seinem Eintreten für die Zogajs dieses “Katz-und-Maus-Spiel” mit zu verantworten, betonte der FPÖ-Politiker.

Konsultationsverfahren kann noch dauern

Das Konsultationsverfahren zwischen Österreich und Ungarn, bei dem entschieden werden soll, in welchem der beiden Länder die Asylfälle von Alfred und Alban Zogaj behandelt werden, ist noch nicht abgeschlossen. Das Verfahren sei erst am Dienstag eingeleitet worden, erklärte Rudolf Gollia, Sprecher des Innenministeriums, am Mittwoch auf Anfrage der APA. Wann das Verfahren beendet wird, sei derzeit noch nicht absehbar. Im Schnitt würden Konsultationsverfahren aber etwa zwei Wochen dauern.

Die Verwandtschaft der beiden Männer ändere nichts daran, dass jeder von ihnen als “Einzelfall” bewertet werde, so Gollia. Es könnte also passieren, dass die Brüder gegebenenfalls Asylverfahren in zwei verschiedenen Staaten erwarten.