Van Rompuy sagte laut Zeitung zweimal EU-Jobs ab

Die Zeitung interpretierte rückwirkend auch Van Rompuys Aussagen im belgischen Parlament eine Woche vor dem EU-Gipfel in diesem Sinne. Damals hatte der belgische Ministerpräsident erklärt: “Ein Premierminister ist kein Kandidat für eine derartige Funktion … Wenn sich dennoch ein Konsens im Europäischen Rat abzeichnet, kann sich die Person einer solch wichtigen Funktion nicht verweigern.” Damit habe Van Rompuy signalisiert, dass er nicht für den Posten des EU-Ratspräsidenten zur Verfügung stehe, wenn die Entscheidung nicht einstimmig von den 27 EU-Staaten getroffen werde, schreibt “Le Soir”.

Van Rompuy wurde vergangenen Donnerstag vom EU-Gipfel einstimmig als erster Präsident des Europäischen Rates bestellt. Als wahrscheinlichster Nachfolger des flämischen Christdemokraten in Belgien gilt Ex-Ministerpräsident Leterme.

Neben Van Rompuy wurde am Donnerstag von den EU-Staats- und Regierungschefs die britische Handelskommissarin Ashton zur ersten EU-“Außenministerin” ernannt. Zwischen dem Europäischen Rat und dem Europaparlament gibt es aber nach einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung” Streit darüber, ab wann die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik ihr Spitzenamt antreten darf. Werner Langen, Chef der Unionsgruppe im EU-Parlament, sagte dem Blatt, Ashton werde “genau und vorbehaltlos” geprüft werden.

“Sie muss sich der Anhörung und Abstimmung stellen”, erklärte auch der Fraktionschef der Sozialisten, Martin Schulz. Da Ashton als “Außenministerin” gleichzeitig Vizepräsidentin der Kommission ist, muss sie dem Parlament schriftlich und mündlich ihre Kompetenzen nachweisen.