Iran unbeeindruckt von geplanten UN-Sanktionen

Der von den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland vorbereitete Katalog von Zwangsmaßnahmen solle das Ansehen seines Landes beschädigen, erklärte der Unterhändler: “Das Thema Sanktionen (…) ist ein aussichtsloser Versuch, international anerkannte Regeln zu diskreditieren.” Russland warnte die USA und EU unterdessen davor, die geplanten Sanktionen gegen den Iran über das im Sicherheitsrat vorgesehene Maß hinaus auszudehnen.

Salehi sagte, sein Land baue nun auf die Unterstützung anderer Staaten. “Es gibt mit Sicherheit einige kluge Leute, die dies verhindern werden”, meinte er mit Blick auf die drohenden politischen und wirtschaftlichen Einschränkungen. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte dagegen am Dienstag betont, der neue Resolutionsentwurf sei ein “starkes” Dokument, das auch mit den Vetomächten China und Russland in wochenlangen Gesprächen abgestimmt worden sei. Unter anderem sollen Gelder der iranischen Revolutionsgarden eingefroren, Waffenimporte kontrolliert sowie Auslandsreisen von Wissenschaftlern und Mitgliedern der Teheraner Führung strikt begrenzt werden.

Am Montag hatte der Iran nach Vermittlung durch Brasilien und die Türkei angekündigt, einen Teil seines Urans künftig im Ausland anreichern zu lassen. Der Westen sieht dies skeptisch. Teheran pocht aber weiter auf sein Recht, ein eigenes Nuklearprogramm voranzutreiben. “Die Weltmächte sind bloß verärgert darüber, dass sich einige unabhängige Länder nicht mehr das Bedürfnis haben, ihnen zu folgen”, sagte Salehi.