Deutsche Regierungsparteien beraten über Köhler-Nachfolge

Beim Treffen der Parteichefs Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU) im Bundeskanzleramt sollte es nach Informationen aus Koalitionskreisen offiziell um die Gesundheitsreform gehen. Es werde aber erwartet, dass die Teilnehmer auch über die Nachfolge des von ihnen aufgestellten, am Montag zurückgetretenen Köhler reden. Auch der Chef der CDU-CSU-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder, sollte an dem Gespräch teilnehmen.

Köhlers Rücktritt belastet die Regierung zusätzlich zur Euro-Krise und zum bevorstehenden Sparkurs. Köhler hatte seinen beispiellosen Rückzug am Montag mit der Kritik an seinen Äußerungen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan begründet. Ein Nachfolger muss bis zum 30. Juni gewählt sein. Gewählt wird der Präsident von einer Bundesversammlung, in der CDU, CSU und FDP derzeit die Mehrheit hätten.

Nach Merkels Worten wollen sich CDU, CSU und FDP zunächst auf einen Personalvorschlag einigen und dann auf die Oppositionsparteien zugehen. In einem Interview von ARD und ZDF sagte sie am Montagabend, der Kandidat der Koalition solle eine Persönlichkeit sein, die “eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden”. Die SPD wird dürfte einen eigenen Kandidaten für die Wahl des deutschen Bundespräsidenten ins Rennen schicken. Die Bundesversammlung hat mehr als 1.000 Mitglieder. Die Hälfte von ihnen sind die Bundestagsabgeordneten, die andere Hälfte wird von den Landtagen gewählt, die nicht nur Parlamentarier, sondern auch Sportler, Künstler und andere Personen des öffentlichen Leben nach Berlin entsenden.