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Deutsche Gewerkschaften drohen Schwarz-Gelb

Bsirske kündigt Widerstand gegen Sozialabbau an
Bsirske kündigt Widerstand gegen Sozialabbau an ©APA (dpa)
Die deutsche Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat der künftigen schwarz-gelben Bundesregierung mit heftigem Widerstand gegen mögliche Sozialkürzungen gedroht. "Mit uns wird es keinen ungebremsten Sozialabbau geben, wie er sich in wortreichen Ankündigungen beispielsweise einiger FDP-Politiker wiederfindet", sagte ver.di-Chef Frank Bsirske der "Leipziger Volkszeitung".

Man sei “bereit und in der Lage, die Würde des Menschen in der Arbeit zu verteidigen”. Die deutschen Gewerkschaften seien stark genug für machtvollen und wirkungsvollen Widerstand. Zugleich bot Bsirske der künftigen CDU/CSU-FDP-Bundesregierung aber auch einen “offenen gemeinsamen Diskussionsprozess” an.

Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Dennis Snower, hat die künftige deutsche Regierung unterdessen vor strikten Ausgabenkürzungen gewarnt. “Derzeit ist ein Sparkurs nicht im Interesse der deutschen Wirtschaft”, sagte Snower der “Rheinischen Post” in Düsseldorf. Es bestehe die Gefahr, dass ein zu rigider Sparkurs die noch immer schwache Konjunktur abwürge. Snower kritisierte die gesetzlichen Vorgaben zur Schuldenbegrenzung. Die Schuldenbremse sei zu starr formuliert worden.

Der deutsche Bundespräsident Köhler hatte am Montag die Bedeutung der Gewerkschaften bei der Bewältigung der internationalen Finanzkrise hervorgehoben. “Eine grundlegende Reform der Weltfinanzordnung verlangt auch die Beteiligung der Gewerkschaften”, sagte er bei einem Festakt anlässlich der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) vor 60 Jahren. “Mischen Sie sich ein und schließen Sie Ihre Reihen auch über Ländergrenzen hinweg!”

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