Bundesbank sucht Gespräch mit Sarrazin

Über das Ergebnis will der Ethik-Beauftragte der Notenbank anschließend mit dem Bundesbankvorstand beraten. Das sagte der Beauftragte – der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler Uwe H. Schneider – der Nachrichtenagentur dpa in Frankfurt.

Der Beauftragte für Corporate Governance prüft, ob Vorstände gegen den Verhaltenskodex der Bundesbank verstoßen. Sollte er einen Verstoß feststellen, könnte der Notenbankvorstand mehrheitlich einen Antrag auf Abberufung beschließen. Ein solcher Schritt wäre in der Geschichte der Notenbank einmalig. Dem Gremium gehören neben Notenbank-Präsident Axel Weber und Sarrazin vier weitere Vorstände an. Über den Antrag müsste Bundespräsident Christian Wulff entscheiden, die Regierung müsste die Entlassungsurkunde gegenzeichnen.

Entschieden wird möglicherweise schon auf der Vorstandssitzung an diesem Mittwoch. Die Bank wirft Sarrazin vor, mit seinen abwertenden Äußerungen dem Ansehen der Bundesbank geschadet und seine Verpflichtung gegenüber der Bundesbank missachtet zu haben.

Experten sehen hohe Hürden für eine Abberufung. “Das ist nicht so einfach möglich”, sagte Joachim Vetter, der Chef des Bundes der Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit, der dpa. Es müsse besondere Gründe geben. Ein solcher Schritt sei denkbar, wenn sich Sarrazin als Vorstandsmitglied etwas zuschulden kommen lasse, was sich direkt gegen den Arbeitgeber richte. Andernfalls müsste der Arbeitgeber belegen, dass er einen nachhaltigen Schaden habe.

Sarrazin bekräftigte in der ARD-Sendung “Beckmann” seine Thesen:  “Es gibt Gene, anhand von denen man Volksgruppen voneinander unterscheiden kann. Das gilt für viele Volksgruppen, also nicht nur für die Juden.” In seinem Buch kritisiert er eine angeblich mangelhafte Integration muslimischer Einwanderer und führt dies auf ihren islamischen Hintergrund zurück.