AA

Schwarze Hofübergabe von Pröll an Spindelegger

Einen Tag nach dem Rücktritt Josef Prölls von allen politischen Ämtern hat die ÖVP einen neuen Obmann. Am Donnerstag kürte der Parteivorstand den bisherigen Außenminister Michael Spindelegger zum geschäftsführenden Parteiobmann. Der ÖAAB-Obmann übernimmt auch den Posten des Vizekanzlers. Wer Pröll als Finanzminister nachfolgen wird, ist hingegen vorerst offen.
Wird Pröll neuer Raiffeisen-Chef?
Spindelegger neuer ÖVP-Chef
Spekulationen haben begonnen
"Der freundliche Schwarze"
Spindelegger kündigte eine “Reihe” von personellen Veränderungen in der ÖVP insgesamt an. Damit sind Spekulationen Tür und Tor geöffnet, die aber maximal bis zum 28. April – der nächsten Nationalratssitzung – andauern sollen. Spätestens dann wolle er sein neues Team vorstellen, so Spindelegger.

Die Entscheidung für den 51-jährigen Niederösterreicher fiel in der gut einstündigen ÖVP-Vorstandssitzung einstimmig, Euphorie war nach der Sitzung aber keine zu spüren. Pröll selbst hatte seinen Nachfolger vorgeschlagen – dieser sei auch der einzige gewesen, den er gefragt habe, sagte der Ex-Parteichef. Bereits am Nachmittag des Mittwochs habe er “Ja” zu diesem “großen Auftrag” gesagt, verriet Spindelegger bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Pröll nach der Sitzung.

Die einstimmige Entscheidung für ihn sehe er als Vorschusslorbeeren, sagte Spindelegger. Der Außenminister griff auch die gestrige Kritik Prölls am Zustand der Politik auf: Er wolle die Fragen nach Anstand und Stillstand aufnehmen. Anstand solle die “Leitlinie” der Partei werden, Österreich müsse modernisiert werden. “Heute habe ich einen großen Auftrag übernommen”, sagte er. Am Parteitag am 20. Mai soll er offiziell zum insgesamt 15. Parteiobmann der ÖVP seit 1945 gekürt werden. Dabei will er in einer Grundsatzrede auch die von ihm geplante inhaltliche Erneuerung der Partei erörtern.

Pröll zeigte sich über die schnelle Entscheidung erleichtert. Spindelegger werde in seiner “ruhigen, besonnen, und zielstrebigen Art” die Partei zum Erfolg führen, sagte er. “Meine Arbeit ist getan in der Partei“, so Pröll. In seine Zukunftspläne wollte der Ex-Parteichef nur einen minimalen Einblick geben: “Jetzt gehe ich was essen“, sagte er zum Abschluss der Pressekonferenz.

Wer neuer Finanzminister wird, ist noch offen

Die Entscheidung, die geplanten Personalumbauten vorerst offen zu lassen, brachte die Gerüchteküche umgehend zum brodeln. Spannendste Frage ist wohl die des künftigen Finanzministers. Hier gelten sowohl Innenministerin Maria Fekter als auch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner als mögliche Kandidaten. Beiden waren ja auch Chancen als Nachfolger Prölls an der Parteispitze eingeräumt worden.

Ebenfalls als Finanzminister-Anwärter ins Spiel gebracht wurde am Donnerstag der niederösterreichische Landesrat Stephan Pernkopf; vor allem die starke niederösterreichische Landespartei soll sich neben Spindelegger noch einen weiteren Vertreter in der Regierung wünschen. Um ihren Job zittern müssen den Gerüchte zufolge u.a. Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka, Generalsekretär Fritz Kaltenegger und Klubchef Karlheinz Kopf. Offiziell hat Spindelegger bei den Personalentscheidungen jedenfalls freie Hand: Er habe sich vom Vorstand das Pouvoir geben lassen, hier alleine zu entscheiden, sagte er. Dass bei Personalfragen Interessen der VP-Bünde und Länder nicht berücksichtigt werden, ist aber unwahrscheinlich.

Kritik an Spindelegger-Ernennung kam von Christoph Leitl

Kritische Worte kamen von Wirtschaftsbund-Präsident Christoph Leitl: Er hätte sich vor der Entscheidung der Parteiführung eine Diskussion über Inhalte gewünscht. Lob kam von den schwarzen Länder- und Parteichefs: Über die große “Einigkeit” freuten sich etwa LHs Günther Platter, Herbert Sausgruber, sowie die Landesparteichefs Hermann Schützenhöfer und Wilfried Haslauer. Der oberösterreichische Parteichef Josef Pühringer lobte Spindelegger als “seriösen Arbeiter“, Burgenlands VP-Obmann Franz Steindl sprach von einer “hervorragenden Entscheidung”. Freundliche Worte kamen auch von Bundeskanzler Werner Faymann: Er begrüße die Entscheidung und sei überzeugt davon, dass mit Spindelegger der “konstruktive Kurs in der Bundesregierung” fortgesetzt werde.
 

Spindelegger neuer ÖVP-Chef

(APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Schwarze Hofübergabe von Pröll an Spindelegger