NATO-Gipfel: Speerspitze für Eingreiftruppe im Osten beschlossen

“Heute haben wir uns geeinigt, eine Speerspitze innerhalb unserer schnellen Eingreiftruppe zu schaffen”, sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Freitag beim NATO-Gipfel im walisischen Newport.

Die “Speerspitze” soll “mehrere tausend” Mann zu Boden, Luft sowie Spezialkräfte binnen weniger Tage mobilisieren können. Jeden potenziellen Angreifer solle klar sein, dass er dann auf NATO-Truppen stoßen würde, sagte Rasmussen.

NATO hält an Grundlagenvertrag mit Russland fest

Ungeachtet der Spannungen mit Moskau hält die NATO an ihren Grundlagenvertrag mit Russland fest. Das sagte Rasmussen am Freitag nach Beratungen in Newport. “Wir haben keine Entscheidung getroffen, uns von der NATO-Russland-Akte abzuwenden”, so Rasmussen.

Vor dem Treffen hatten vor allem Länder des Baltikums und Polen die 1997 besiegelte NATO-Russland-Grundakte infrage gestellt. Der Vertrag verbietet unter anderem die dauerhafte Stationierung von “substanziellen Kampftruppen” in den neuen NATO-Ländern in der Mitte und im Osten Europas.

Der polnische Präsident lieferte unterdessen die ersten offiziellen Angaben zur Stärke der am Freitag beschlossenen “Speerspitze” der bereits seit längerem bestehenden schnellen NATO-Eingreiftruppe. Diese werde vermutlich etwa 5.000 Soldaten stark, erklärte Bronislaw Komorowski in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Rasmussen.

Nächster NATO-Gipfel 2016 in Warschau

Wie Rasmussen und Polens Präsident Bronislaw Komorowski zudem ankündigten, werde der nächste NATO-Gipfel 2016 in Warschau stattfinden. Komorowski sagte, Warschau sei der Ort, an dem der Warschauer-Pakt geschaffen und zu Fall gebracht wurde. Rasmussen sagte, es sei sehr passend, dass Polen Gastgeber des nächsten NATO-Gipfels sei. Dies sei ein “sehr starkes Signal” des Engagements Polens und, dass die Allianz im Osten künftig sichtbarer sein werde. (APA)