Mit Bernhard kommt ein Quereinsteiger in Vorarlbergs Landespolitik

Dass sich in der Vorarlberger Landesregierung ein Arzt um die medizinischen Angelegenheiten kümmert, ist dabei nichts Neues. Hans-Peter Bischof (V) – ebenfalls politischer Quereinsteiger – hatte von 1993 bis 2006 die Gesundheits-Agenden in Vorarlbergs Politik verantwortet.

Die Landespolitik im Ländle wartete in den vergangenen Tagen gleich mehrfach mit Überraschungen auf, wie sie im westlichsten Bundesland nur äußerst selten vorkommen. Zunächst gab am Freitag der 55-jährige Rainer Gögele (V) völlig unerwartet für alle – auch seine engsten politischen Weggefährten – nach nur einem halben Jahr seinen Rücktritt als Gesundheitslandesrat bekannt. Über Gründe für diesen Schritt wurde sogleich heftig spekuliert, Gögele selbst beließ es dabei, dass die Tätigkeit eines Landsrats nicht seiner Persönlichkeit entspreche. Zum zweiten stellte die ÖVP am Sonntagabend den politisch noch nicht aufgefallenen und ohne Parteimitgliedschaft wirkenden Landessanitätsdirektor Bernhard als neuen Gesundheitslandesrat vor.

Gesundheitsressort als größte “Baustelle”

ÖVP-Parteichef Wallner fällte die Entscheidung in der losgebrochenen Personaldebatte rasch. Dabei dürfte es nicht nur darum gegangen sein, Verantwortung und Problemlösungskompetenz zu demonstrieren. Vielmehr wollte der Landeshauptmann der Opposition keine weitere Angriffsfläche bieten – gilt doch das Gesundheitsressort als größte “Baustelle” in der Landespolitik, das noch dazu Wallner als Nachfolger von Bischof bis Dezember 2011 selbst geführt hatte.

Zwar konnte Wallner mit der Fortführung der Schwerpunktbildung an den Vorarlberger Krankenhäusern und einem freundlichen Bericht des Landesrechnungshofs zu diesem Thema punkten, gleichzeitig gilt er bei der Opposition aber als Verursacher der Personalmisere an den Spitälern. Weil sie sich nicht angemessen bezahlt und behandelt fühlen, ist der Unmut unter den Vorarlberger Spitalsärzten sehr groß. Zuletzt sollte Gögele eine Gehaltsreform auf den Weg bringen, eine Einigung mit den Ärzten steht aber aus.

Kaufmann übernimmt Hochbau-Agenden

Für Wallner könnte die Personalentscheidung Bernhard im Hinblick auf die Landtagswahl 2014 von großer Bedeutung sein. Gelingt es dem 48-Jährigen, die bestehenden Probleme zu lösen, würden sich Landeshauptmann und ÖVP der Bevölkerung wieder als Vorzugsschüler präsentieren. Umgekehrt stünde bei einem Scheitern Bernhards das Wahlkampfthema Nummer eins für die Opposition bereits fest.

Bernhard selbst sieht seine politische Unerfahrenheit nicht als Nachteil. Das politische Geschäft werde er schon lernen, sagte er in ersten Stellungnahmen. Als Mediziner werde er keine Schonfrist brauchen. Inhaltliche Angaben will der designierte Landesrat nach seiner Angelobung am Mittwoch abgeben. Damit der 48-Jährige frei von anderem Ballast für das Gesundheitsthema arbeiten kann, wird Kulturlandesrätin Andrea Kaufmann (V) die Hochbau-Agenden übernehmen.