Markus Wallner - trauriger Debütant

Wallner gilt eigentlich als beliebter Landeshauptmann. Zwar manchmal etwas spröde, aber überaus korrekt und höflich tritt der Frastanzer in der Öffentlichkeit auf. Volkstribun ist er keiner, aber das waren seine Vorgänger an der Landesspitze auch nicht.

Bitteres Ergebnis

Insofern hätte es nicht überrascht, hätte auch Wallner die ÖVP zu einem starken Ergebnis im “Ländle” führen können. Doch offenbar war der Gegenwind aus dem Bund bzw. die Verdrossenheit der Vorarlberger über die ewige schwarze Allmacht so groß, dass selbst gute Persönlichkeitswerte des Landeshauptmanns für die Volkspartei nur noch Platz eins, bei weitem aber keine absolute Mehrheit mehr retten konnten.

Für Wallner ist das historisch schlechteste Ergebnis der Schwarzen bitter, war der ehemalige Vorsitzende der Hochschülerschaft an der Uni Innsbruck doch über viele Jahr auf seine Landeshauptmann-Rolle vorbereitet worden. Der studierte Politikwissenschafter arbeitete bereits im Landtagswahlkampf 1994 mit, danach wechselte er in die Landesorganisation der Partei. Von 1997 bis 1999 war er Sausgrubers persönlicher Referent und Büroleiter, ehe er im Herbst 1999 die Geschäftsführung der Landes-ÖVP übernahm und als Mastermind für den Wiederaufstieg der Volkspartei im neuen Jahrtausend galt.

Der nächste Karriere-Schritt erfolgte im Jänner 2003, als Wallner Klubobmann wurde. 2006 holte man ihn schließlich in die Landesregierung, wo er unter anderem für die Gesundheit zuständig war. Als Sausgruber 2011 überraschend früh in die Rente ging, übernahm der Kronprinz.

Keine leichte Ausgangslage

Leicht hatte es Wallner nicht, vor allem im personellen Bereich. Nicht weniger als drei Landesräte musste er in seinen drei Amtsjahren ersetzen, dazu trübte eine Alko-Fahrt von Klubobmann Roland Frühstück die schwarze Idylle.

Immerhin in der Sachpolitik konnte Wallner ordentliche Ergebnisse vorweisen. Kleiner Beleg dafür war, dass sowohl Freiheitliche als auch Grüne zuletzt dem Budget der schwarzen Alleinregierung zustimmten. Im Bund haute der ohnehin nicht für klare Ansagen bekannte Landeshauptmann zwar kaum einmal auf den Tisch, kritische Distanz zur Bundespartei war aber doch immer angesagt, umso mehr als er dem Bund weder die von ihm angestrebte Modellregion in Sachen Gesundheit noch die für die gemeinsame Schule abtrotzen könnte.

Retten, was zu retten war

Dass es für die ÖVP diesmal außerordentlich schwierig werden könnte, hatte sich schon bei Nationalrats- und EU-Wahl gezeigt. Dort musste die Ländle-VP massivste Einbußen hinnehmen. Daher rollte man diesmal schon extrem früh den Landtagswahlkampf an, um zu retten, was zu retten war. Genutzt hat es offenbar nicht viel. Dass dies vor allem am unermüdlich durchs Land reisenden Landeshauptmann gelegen hat, ist eher unwahrscheinlich. Trotzdem: Wallner muss ab sofort mit dem Ruf leben, ein besserer Wahlkampfmanager als Wahlkämpfer zu sein.

Vielleicht hat der Wechsel an der Bundesspitze für die ÖVP in Vorarlberg in Vorarlberg noch Schlimmeres verhindern können – aber der neue ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner kann sich mit seinem Vorarlberger LH Markus Wallner nicht freuen über das heutige Ergebnis. Mit dem größten Verlust seit Tirol 2008 büßte die ÖVP ihre Absolute in Vorarlberg ein.

Zwar blieb die ÖVP dort Erste, das reicht im seit 1945 tiefschwarzen Vorarlberg aber nicht, um trotz Minus als Wahlsieger dazustehen – anders als etwa bei der EU-Wahl, die zwar ebenso ein historisches Tief, aber im engen Ringen mit der SPÖ den ersten Platz brachte.

Zehnte Wahl in Serie mit Minus

Unter Michael Spindelegger, der jetzt das Handtuch geworfen hatte, hatte die ÖVP einige solche Fälle. Zwar schmolzen bei allen vier Landtags- und den beiden Bundeswahlen unter Spindelegger die Stimmenanteile der ÖVP, aber sie war trotzdem Wahlsiegerin bei der EU-Wahl, in Salzburg – wo sie trotz saftigem Minus die SPÖ überholte – und in Niederösterreich, wo das Minus klein genug blieb, um die Absolute zu halten.

Vorarlberg ist die zehnte Wahl in Serie, bei der die ÖVP ein Minus einfuhr. Das bisher letzte Plus gab es 2009 in Oberösterreich. Das ist mit 46,8 Prozent nach der Vorarlberg-Schlappe jetzt ÖVP-intern das zweitstärkste Land. Ob es dabei bleibt, wird im nächsten Jahr die Landtagswahl zeigen.

An den fünf Landtagsmehrheiten der ÖVP (Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Vorarlberg) hat die heutige Wahl nichts geändert. Und Wallner wird wohl einer der fünf ÖVP-Landeshauptleute bleiben, jetzt allerdings mit Koalitionspartner. Der könnte in diesem Fall, in den anderen Ländern eher undenkbar, sogar die FPÖ werden, mit der im Lande schon über viele Jahre koaliert wurde.

Vermehrt hat sich mit Vorarlberg die Zahl der Länder, in denen die ÖVP am historischen Tiefststand steht. Das ist auch in Burgenland, Salzburg, Steiermark, Tirol und in Wien der Fall – wobei auch Burgenland und Steiermark nächstes Jahr wählen.

Wallner: “Ein Verlust bleibt ein Verlust”

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner sieht das Ergebnis seiner Partei bei der Landtagswahl als “brauchbar” an. Schönreden wollte er die Einbußen der ÖVP aber nicht: “Ein Verlust bleibt ein Verlust.” Er hätte gedacht, dass sich 44-45 Prozent ausgehen könnten. Immerhin sei man aber über den Umfragewerten von unter 40 Prozent geblieben.

Mit wem die ÖVP nun koalieren wird, ließ der Landeshauptmann im Gespräch mit der APA offen. Gesprochen wird in der Reihenfolge der Parteienstärke, also zunächst mit den Freiheitlichen. Allerdings machte Wallner auf Nachfragen auch klar, dass die Zugewinne der Grünen ein Signal des Wählers gewesen sein könnten: “Übersehen kann man das nicht”, meinte er zum Grünen Plus, das er für eine “reife Leistung” hält.

Beginnen will Wallner mit den Koalitionsgesprächen “möglichst zügig”. Dann könnte man, wenn es nach ihm ginge, auch rasch zu einem Ergebnis kommen.

Zur Person

Landeshauptmann Markus Wallner (geboren am 20. Juli 1967 – verheiratet, zwei Töchter, ein Sohn) – Magister der Politikwissenschaft, ÖH-Vorsitzender an der Uni Innsbruck, ab 1999 Landesgeschäftsführer der Vorarlberger ÖVP, ab 2003 Klubobmann, ab 2006 Landesrat (u.a. für Gesundheit), seit 7. Dezember 2011 Vorarlberger Landeshauptmann

(APA)