Luxemburgs EU-Vorsitz warnt vor Auseinanderbrechen Europas

“Es geht um die Zukunft des Euro und um die Zukunft Europas und letztlich um die Position Griechenlands in Europa”, sagte Bettel in einer Pressekonferenz mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Auch gehe es um den gegenseitigen Respekt. Das Referendum sei keine Abstimmung für oder gegen den griechischen Premier Alexis Tsipras. Es sei “nicht ideal” wie das Referendum organisiert sei, doch werde die EU die Entscheidung und Griechen akzeptieren. Bettel sagte, er stimme mit Juncker darin überein, dass es bei einem Ja schwierige Gespräche mit Griechenland gebe, aber bei einem Nein diese noch schwieriger würden.

Juncker: “Nein” wäre dramatische Verschlechterung

EU-Präsident Jean-Claude Juncker hat die Griechen vor einem Nein beim Referendum am Sonntag zu den Sparvorschlägen der Eurozone gewarnt. “Durch ein Nein schwächen die Griechen ihre Verhandlungsposition ganz dramatisch”, so Juncker Freitag in Luxemburg beim Antrittsbesuch zu Beginn der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft.

Insgesamt gab sich Juncker im Gegensatz zu bisherigen Auskünften eher wortkarg. Allerdings verwies er mehrmals darauf, dass “sich die griechische Lage deutlich verschlechtern wird, ganz dramatisch”, sollte das Referendum mit Nein ausgehen. Befragt, ob es dann trotzdem Verhandlungen geben werde, sagte Juncker: “Es laufen derzeit keine Verhandlungen. Wenn die Griechen mit Nein stimmen, dann tun sie alles andere als ihre Verhandlungsposition zu stärken.”

Der luxemburgische EU-Ratsvorsitzende Premier Xavier Bettel hatte eingangs betont, er wolle “Brücken bauen”. Dies betreffe nicht nur die Situation in Griechenland, sondern auch in Großbritannien, wo ja ebenfalls ein Referendum angesetzt sei. Aber “Luxemburg will Griechenland in der Eurozone behalten. Wir möchten auch, dass Großbritannien weiter EU-Mitglied bleibt”. Innerhalb der EU geht es für Bettel darum, “auch eingerissene Brücken wieder erneut aufzubauen. Das ist die Aufgabe für den luxemburgischen Ratsvorsitz im halben Jahr”.

(APA)