Kärnten - Parteien beraten über Neuwahltermin

Die Parteichefs haben gegenüber der APA bereits ihr Kommen bestätigt. Die FPK will den Gesprächen nicht durch eine Abstimmung über einen Neuwahlantrag im Landtag “vorgreifen”.
Ab 9.00 Uhr tagt am Dienstag der Kärntner Landtag. Einberufen wurde die Sitzung auf Antrag der FPK-Fraktion. Kurt Scheuch soll als Landeshauptmannstellvertreter und Landesrat gewählt und angelobt werden. Er folgt seinem Bruder Uwe Scheuch in die Landesregierung, nachdem dieser vergangene Woche seinen Rückzug aus der Politik erklärt hatte.

Neuwahlen auf Tagesordnung

Auf der Tagesordnung muss sich aber auch der Neuwahlantrag von SPÖ, ÖVP und Grünen finden. Am Freitag hatten die FPK-Abgeordneten die Abstimmung darüber durch ihr Nichterscheinen im Plenum verhindert. Bei der Sitzung am Dienstag werden sie vermutlich ausziehen, damit das nötige Zweidrittel-Anwesenheitsquorum nicht gegeben ist. Der designierte FPK-Klubchef Gernot Darmann bestätigte das gegenüber der APA zwar nicht definitiv, sagte aber, dass er Gesprächen der Parteien über Neuwahlen nicht vorgreifen wolle.

Zu diesen hatte Dörfler am Montag kurzfristig eingeladen. Stattfinden werden sie ab 16.00 Uhr im Büro Dörflers. Die Parteichefs Peter Kaiser (S), Gabriel Obernosterer (V) und Frank Frey (G) haben ihre Teilnahme gegenüber der APA bestätigt. Alle drei fordern sofortige Neuwahlen.

Eine Aktuelle Stunde werde es bei der Landtagssitzung am Dienstag nicht geben, sagte SP-Klubchef Reinhart Rohr zur APA. Die Sitzung sei von Landtagspräsident Josef Lobnig (FPK) so kurzfristig einberufen worden, dass die Einhaltung der 48-Stunden-Frist für die Anmeldung einer Aktuellen Stunde nicht möglich gewesen sei. Lobnig war für die APA nicht erreichbar.

(APA)