Vom Ausgang der Abstimmung in dieser Woche hängt ab, ob das hoch verschuldete Land die dringend benötigten Finanzhilfen von Europäischer Union (EU) und Internationalem Währungsfonds (IWF) bekommt. Scheitern die Pläne von Ministerpräsident Giorgos Papandreou, droht eine Staatspleite mit unabsehbaren Folgen für die internationalen Finanzmärkte. Auf Druck der Geldgeber hat Papandreou ein Programm im Volumen von 28 Milliarden Euro aufgelegt, das Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen vorsieht. Über die Zielvorgaben als solche stimmen die Abgeordneten am Mittwoch ab. Am Donnerstag folgt dann eine Abstimmung über ein Gesetz, das bestimmte Schritte zur Umsetzung enthält.
Scheitern Papandreous Pläne, droht Griechenland die Staatspleite
Papandreou kann sich auf eine dünne Mehrheit von 155 der insgesamt 300 Sitze stützen. Die konservative Opposition weigert sich trotz europaweiter Warnungen bisher entschieden, Papandreous Pläne mitzutragen. Diese stoßen Umfragen zufolge auch bei drei Vierteln der elf Millionen Griechen auf Ablehnung. Auf dem Syntagma-Platz vor dem Parlament in Athen machten auch am Sonntagabend Hunderte von Demonstranten ihrem Ärger Luft. Griechenland braucht im kommenden Monat zwölf Milliarden Euro, um seine Rechnungen bezahlen zu können. EU und IWF wollen das Geld nach eigenem Bekunden nur ausbezahlen, wenn das Parlament die Einschnitte absegnet. (APA)
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