Gesetz soll Kraftwerk am Rheinfall ermöglichen

Eine Spezialkommission hat die Kraftwerkspläne beraten. Nun empfahl sie dem 60-köpfigen Kantonsparlament, das Gesetz neu zu fassen. Damit würden gleich zwei Vorhaben möglich:Einmal will der Kanton die Leistung des bestehenden Kraftwerks Schaffhausen erhöhen. Der Rhein soll im Winter, wenn er sowieso wenig Wasser führt, um 20 bis 30 Zentimeter höher gestaut werden. Das brächte so viel Strom, wie 1600 Haushalte im Jahr verbrauchen.

Zweitens planen die Energieerzeuger Axpo und EnAlpin direkt am Rheinfall ein neues Kraftwerk zu errichten. Es würde Europas größten Wasserfall um ein Fünftel der Wassermenge verkleinern. Allerdings sieht der Gesetzesentwurf vor, dass künftig die Konzessionen für die Nutzung des Rheinwassers erst nach Zustimmung des Volk vergeben werden dürfen.
Das Volk wird voraussichtlich auch im Frühsommer 2014 endgültig über das neue Gesetz entscheiden müssen. Denn dass der Entwurf im kantonalen Parlament die nötige Vierfünftel-Mehrheit erzielt, gilt als unwahrscheinlich.