In Vorarlberg seien im besten Fall noch etwa 1.000 Quartiere bereitzustellen, dann aber sei “Schluss”. Wallner zeigte sich optimistisch, dass beim Asylgipfel die eine oder andere Weichenstellung passieren wird.
“Alle anderen Fragen ungelöst”
Vorarlberg habe im vergangenen Jahr 3.500 Flüchtlinge aufgenommen, das werde heuer nicht mehr möglich sein. Es stünden im äußersten Fall noch etwa 1.000 Quartiere zur Prüfung an, weitere seien schlicht nicht zu bekommen. Außerdem sei es mit Quartieren allein nicht getan, “alle anderen Fragen bleiben ungelöst”, so der Landeshauptmann. “Ich würde raten, die Grenzen der Aufnahmefähigkeit nicht auszutesten, das tut uns nicht gut”, warnte Wallner.
Seine Drohung, das österreichweite Asylabkommen aufzukündigen, falls Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) an seiner “Willkommenskultur” festhalten sollte, hielt Wallner aufrecht. Er sei “glühender Europäer”, aber wenn Europa nicht reagiere, dann müssten sich der Bund und auch die Länder etwas überlegen. “Man muss eine Antwort finden, wie es zur Mitte des Jahres weitergeht”, betonte der Regierungschef. Diese Botschaft richtete Wallner auch an die Grünen als Regierungspartner in Vorarlberg, die seine Drohung in Richtung in Wien in den vergangenen Tagen kritisiert haben. (APA)
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