Fekter erklärt Juncker-Ausbruch mit Erkrankung
Fekter hatte die Aufstockung des Rettungsschirms von 500 auf 800 Mrd. Euro voreilig mitgeteilt, was Juncker angeblich so ärgerte, dass er seine Pressekonferenz kurzfristig absagte.
“Er hat erzählt, dass er Nierensteine hat und direkt aus dem Krankenhaus kommt, enorme Schmerzen hat. Das erscheint mir mit ein Grund, warum er heftig reagiert hat”, sagte Fekter dem “Standard” laut einer Vorabmeldung.
Fekter tut “mangelndes Timing” leid
“Ich nehme ihm das nicht krumm, habe mit ihm hinterher gesprochen, mich auch entschuldigt”, erklärte sie. Ihr habe das “mangelnde Timing auch leid getan” und sie habe “ja nur die österreichischen Journalisten informieren” wollen, versuchte die Finanzministerin ihr Vorgehen zu rechtfertigen. Ihre “direkte Art zu reden” sei “auf dem diplomatischen Parkett ungewohnt”.
2012 und 2013 muss Österreich rund 900 Millionen Euro in den ab Juli geltenden permanenten Rettungsschirm ESM einzahlen. “Man hat die fünf Einzahlungstranchen, die ursprünglich jährlich angefallen wären, zusammengestaucht. Wir zahlen jetzt die Tranchen im Halbjahresabstand ein”, sagte Fekter. Die Mittel seien “im Budgetpfad eingeplant”. Dies habe “natürlich Liquiditätsauswirkungen, aber das werden wir aufbringen, ohne zusätzliche Sparmaßnahmen”. Derzeit werde gerade beraten, wie die Abrufung der Haftungssummen für den ESM “parlamentarisch mitbegleitet” wird. 21 Mrd. Euro an Haftungen hat Österreich schon im alten Rettungsschirm EFSF übernommen, 19 Mrd. Euro kommen durch den neuen ESM dazu.
(APA)
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