Eurogruppe verständigte sich auf weitere Griechenland-Finanzhilfen

Der französische Finanzminister Michel Sapin erklärte, IWF und Eurogruppe hätten sich in allen Punkten geeinigt. Der IWF sei Teil der Vereinbarungen. Von der Billigung der Reformmaßnahmen hängt die Auszahlung weiterer Hilfen für Griechenland ab.

Drohende Staatspleite soll abgewendet werden

Laut Entwurf für die Einigung soll das verschuldete Griechenland aus dem Euro-Rettungsschirm ESM eine neue Auszahlung von 10,3 Milliarden Euro erhalten. Vermutlich soll das in zwei Tranchen geschehen. Damit werde die drohende Gefahr einer Staatspleite im Sommer abgewendet.

Vor allem die Schuldenerleichterungen waren bis zuletzt umstritten, da der IWF sehr viel umfassendere Maßnahmen verlangt hatte, als einige Länder der Eurozone bisher gewähren wollten. Details wurden zunächst nicht bekannt. In der Nacht gab es in der Eurogruppe zähe Verhandlungen, um Meinungsverschiedenheiten mit dem Internationalen Währungsfonds IWF zu überbrücken.

Syriza brachte “Budgetkorrekturen” durchs Parlament

Die von der linksgerichteten Syriza-Partei geführte Regierung in Athen hatte in den vergangenen Wochen Pensionskürzungen und eine Einkommensteuererhöhung durch das Parlament gebracht – die Budget-Korrekturen belaufen sich auf insgesamt 5,4 Milliarden Euro.

Es gibt zudem ein Paket “auf Vorrat”, das beim Verfehlen von Budgetzielen in die Tat umgesetzt wird. Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem hatte die Spar- und Reformanstrengungen Athen ausdrücklich gelobt.

(APA)