USA: Arnie will Klimaschutz-Bündnis

Schwarzenegger plant einen gemeinsamen Markt zum Handel mit Emissionsrechten, an dem sich auch sieben US-Staaten im Nordosten der USA beteiligen sollten. Am Dienstag will Schwarzenegger eine Anordnung zur baldigen Ausarbeitung des Vorhabens unterzeichnen.

Mit dem Erlass fordert Schwarzenegger die konservative Regierung seines Parteikollegen, US-Präsident Bush, heraus, der 2001 die Klimaschutzverhandlungen im Rahmen des Kyoto-Protokolls abgebrochen hatte. Der Schulterschluss der republikanischen Gouverneure beim Thema Umweltschutz kommt für Bush denkbar ungelegen: Am 7. November finden in den USA Kongresswahlen statt.

Am Montag traf Schwarzenegger mit dem Gouverneur des US-Staates New York, George Pataki, zusammen, um die Pläne zu diskutieren. Pataki ist die Speerspitze eines alternativen Klimapakts mehrerer US- Staaten. Der Republikaner hat sich bereits mit einer regionalen Initiative gegen die Politik seines Parteifreunds Bush gestellt, der bei auf freiwillige Maßnahmen der Industrie setzt und Vereinbarungen zur Reduzierung von Treibhausgasen ablehnt.

Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Pataki übte Schwarzenegger unverhohlen Kritik an der Inaktivität der US-Regierung in Sachen Umweltschutz. „Wir hoffen, dass wir die US-Regierung inspirieren können“, sagte der Austro-Amerikaner. Letztlich könnten die Bundesstaaten die Probleme nicht alleine lösen, sondern alle müssten zusammenarbeiten. Die Bundesstaaten würden unter dem Nichtstun in Washington leiden. Gleichzeitig legte Schwarzenegger ein Plädoyer für den Wasserstoffantrieb bei Autos ab.