Einreiseverbot offiziell ausgesetzt! Trump findet das "lächerlich"

Die Trump-Regierung arbeite “eng mit dem Heimatschutzministerium und unseren juristischen Gremien zusammen”. Derzeit werde eine umfassende Prüfung der Klage des Generalstaatsanwalts des Bundesstaates Washington abgewartet, durch die das umstrittene Einreiseverbot zunächst von einem Bundesrichter per einstweiliger Verfügung gestoppt worden war.

Das Heimatschutzministerium erklärte, die betroffenen Reisenden würden nun wieder nach “standardisierten Richtlinien überprüft”. Beamte des Justizministeriums würden jedoch “sobald wie möglich” in Berufung gehen, um das Einreiseverbot wieder in Kraft zu setzen.

Trump will zurückschlagen

Trump hatte die Entscheidung des Bundesrichters als “lächerlich” bezeichnet. Das Urteil werde bald wieder aufgehoben, schrieb er im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Seit Erlass des Präsidentendekrets waren nach Regierungsangaben etwa 60.000 bereits erteilte Visa annulliert worden.

(APA/AFP)