Akt.:

Deutscher Bundestag beschloss Milliarden-Hilfe für Spaniens Banken

Regierungsfraktionen verfehlen "Kanzlermehrheit" in eigenen Reihen. Regierungsfraktionen verfehlen "Kanzlermehrheit" in eigenen Reihen. - © EPA
Der deutsche Bundestag hat am Donnerstag mit breiter Mehrheit dem Milliardenpaket zugunsten spanischer Banken zugestimmt. Das teilte Parlamentspräsident Norbert Lammert im Plenum mit.

 (3 Kommentare)

Korrektur melden

Für den Antrag votierten 473 Abgeordnete. Es gab 97 Gegenstimmen und 13 Enthaltungen. 22 der Neinstimmen kamen nach Angaben aus Fraktionskreisen aus den Koalitionsfraktionen (CSU/CDU und FDP). Damit wurde – entgegen erster Angaben – die symbolische “Kanzlermehrheit” verfehlt. Mit Ausnahme der Linken hatten im Vorfeld alle Fraktionen trotz vielfacher Kritik und Bedenken grundsätzlich Zustimmung signalisiert.

Gefahr für die Eurozone

Die Zustimmung des Bundestages ist die Voraussetzung dafür, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble am Freitag bei einer Telefonkonferenz der Euro-Finanzminister die Hilfen mitbeschließen kann. Schäuble hatte in einer Regierungserklärung gewarnt, werde den spanischen Banken nicht geholfen, drohe eine Gefahr für die Finanzstabilität in der Eurozone.

Spanien hatte am 25. Juni offiziell Hilfe aus dem Euro-Hilfsfonds EFSF für seine Banken beantragt. Das Programm soll über 18 Monate laufen, die Obergrenze für die Hilfen liegt bei 100 Milliarden Euro. Deutschlands Haftungsanteil liegt bei rund 29 Prozent. Eine erste Tranche von 30 Milliarden Euro soll bereits vor Monatsende für akute Notfälle bereitgestellt werden.

Hohe Anwesenheitsquote trotz Ferien

Von den 620 Mitgliedern des Bundestags nahmen 37 Abgeordnete nicht an der Abstimmung teil, für die das Plenum während der Sommerpause zu einer Sondersitzung zusammengerufen worden war. Lammert lobte die trotz der Ferien hohe Anwesenheitsquote von rund 94 Prozent.

(APA)

Werbung


Kommentare 3

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

 
noch 1000 Zeichen
 

HTML-Version von diesem Artikel
Verkehr in Vorarlberg

Mehr auf vol.at
Einfamilienhäuser in Österreich: Unterschiede enorm, Kitzbühel am teuersten
Der Markt für Einfamilienhäuser entwickelt sich seit geraumer Zeit ruhig. Die Unterschiede innerhalb Österreichs sind [...] mehr »
Kosten für Einfamilienhäuser: Unterschiede in Österreich ernorm
Der Markt für Einfamilienhäuser entwickelt sich seit geraumer Zeit ruhig. Im ersten Halbjahr 2014 kosteten die [...] mehr »
Einfamilienhäuser in Kitzbühel am teuersten
Der Markt für Einfamilienhäuser entwickelt sich seit geraumer Zeit ruhig. Die Unterschiede innerhalb Österreichs sind [...] mehr »
BayernLB-Prozess zu Hypo-Kauf fortgesetzt
Der BayernLB-Prozess gegen die beiden verbliebenen Angeklagten ist am Dienstag mit Fragen zur Bewertung der [...] mehr »
Ex-AvW-Prokurist legte überraschend Geständnis ab
Ein 45-jähriger gelernter Investmentbanker ist am Dienstag am Landesgericht Klagenfurt wegen Untreue zu zweieinhalb [...] mehr »
Mehr Meldungen »
Werbung
Jetzt meistgelesen auf VOL.AT
Werbung

Sie sind bei Facebook? Wir haben etwas Besonderes für Sie ...

Wenn Sie jetzt Ihren Facebook-Account mit %s verknüpfen, haben Sie einfachen Zugang zur beliebten Kommentar-Funktion auf %s, können Artikel einfach mit Ihren Freunden teilen - und auch selbst Fotos und Artikel auf %s hochladen.

{username}


Passwort vergessen?
{username}

Bitte max. 32 Zeichen verwenden

Ihren Benutzernamen können Sie hier ändern. Wir schlagen vor, dass Sie Ihren richtigen Namen verwenden, um an Diskussionen teilzunehmen.

Muss eine gültige E-Mail-Adresse sein

Benachrichtigungen und Newsletter (falls gewollt) werden an diese Emailadresse versendet. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig

{username}%s antworten

OK, {username} - nun ist alles eingerichtet.

OK

Der Benutzer mit dem Sie sich einlochen wollen ist noch nicht aktiviert. Bitte klicken Sie auf den Aktivierungslink den wir Ihnen an %s gesendet haben. Aktivierungsmail erneut schicken OK

Anmelden

Facebook-Benutzer?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Anmelden - oder ohne Registrierung diskutieren

Als VOL.AT User anmelden:




Passwort vergessen?

Unregistrierter User:

Bei unregistrierten Benutzern wird der Kommentar erst nach einer Prüfung freigeschaltet. Beleidigende, rassistische, ausfällige oder nicht themenbezogene Kommentare werden nicht veröffentlicht. Kommentare von eingeloggten Usern werden sofort veröffentlicht.

Neu registrieren



Bitte Javascript aktivieren!