Darabos-Wechsel in Parteizentrale fix

Dafür sei jetzt der richtige Zeitpunkt, es sei wichtig, gut aufgestellt in die Wahl zu gehen und “Norbert Darabos hat noch keinen Wahlkampf verloren”, so Niessl bei seinem Eintreffen vor Journalisten.

Restliche SPÖ vorerst zugeknöpft

Die SPÖ-Regierungsmitglieder haben sich am Dienstag zugeknöpft zu den geplanten Personalrochaden gegeben. So wurde auf die Präsidiumssitzung am Nachmittag verwiesen. Staatssekretär Ostermayer bestätigte aber, dass sich etwas tun wird: “Der Bundeskanzler hat eine Entscheidung getroffen, und die wird er mit dem Präsidium beraten.” Die ÖVP will dem neuen Verteidigungsminister keine Schonfrist geben.

Faymann: “Entscheidung für mich getroffen”

Bundeskanzler Faymann ließ sich am Vormittag zu keiner Aussage hinreißen. “Die Entscheidung habe ich für mich getroffen”, doch er werde sie zuerst dem Präsidium vorlegen. “Man muss Entscheidungen treffen, wenn sie anstehen, und ich werde Ihnen heute vorstellen, welche das sind”, erklärte Faymann. Dafür werde es im Anschluss an die Präsidiumssitzung, gegen 17.30 Uhr, eine Pressekonferenz geben.

Klug als neuer Verteidigungsminister

Infrastrukturministerin Bures erklärte, fürs Parteimanagement in Wahlkampfzeiten “gibt es keinen besseren” als Darabos. Und die Bestellung des steirischen Bundesrats Gerald Klug zum Verteidigungsminister würde zeigen, “dass wir viele tolle Leute haben”. Den übrigen SPÖ-Regierungsmitgliedern war nichts zur bevorstehenden Regierungsumbildung zu entlocken.

Darabos soll als Geschäftsführer in die Parteizentrale wechseln. Neuer Verteidigungsminister soll der Fraktionschef der SPÖ im Bundesrat, Gerald Klug, werden. Der bisherige Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter soll Peter Kostelka in der Volksanwaltschaft beerben, der nach zwei Perioden nicht mehr kandidieren kann.

Darabos dürfte Maier Mandat kosten

Der Wechsel von Darabos könnte Mandatar Johann Maier seinen Sitz im Nationalrat kosten. Er müsste nämlich seinen Sitz frei machen, sollte Darabos wie erwartet sein bei der letzten Wahl auf der Bundesliste errungenes Mandat annehmen und in den Nationalrat einziehen. Zwar wird Kräuter das Parlament verlassen, da dieser über ein steirische Regionalwahlkreis-Mandat in den Nationalrat kam, wird ihm auch eine Kandidatin aus dem Wahlkreis folgen. Erste Anwärterin wäre Sylvia Rinner.

Keine Schonfrist für Klug

Klug wird übrigens vom Koalitionspartner ÖVP keine Schonfrist erhalten. Das machten Vizekanzler Spindelegger und Generalsekretär Rauch klar, die die termingerechte Fortsetzung der geplanten Wehrdienstreform forderten. “Ganz egal, wer Verteidigungsminister ist, die Reform muss stehen”, betonte Spindelegger.

(APA)