Bundesheer vor Strukturreform – Rettungsversuche aus den Ländern

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Bundesheer vor Strukturreform – Rettungsversuche aus den Ländern
Das Bundesheer wird aufgrund des Spardrucks umstrukturiert. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und Generalstabschef Othmar Commenda präsentieren am Freitag ihr Reformkonzept der Öffentlichkeit. Darin enthalten sein dürften unter anderem Kasernenschließungen in mehreren Bundesländern und eine Verringerung der Militärmusikkapellen.

Am heutigen Freitag weiß das Land mehr darüber, wie es mit dem Bundesheer weitergeht: Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) präsentiert am Vormittag seine Reformpläne. Aus den Ländern gab es am Donnerstag unterdessen Angebote, die kolportierten Einsparungen teilweise abzufedern. Weiter zu schaffen machen dem Heer die Eurofighter.

Droht fünf Kasernen das Aus?

Bisher durchgesickerte Einsparungspläne – die Rede ist etwa von Kasernenschließungen – wurden vom Ministerium noch nicht bestätigt. Bisher unbestätigten Medienberichten zufolge sind etwa die Strucker-Kaserne in Tamsweg (Salzburg), die Hadik-Kaserne in Fehring (Steiermark), die Radetzky-Kaserne in Horn (Niederösterreich) sowie die Frundsberg-Kaserne in Vomp (Tirol) betroffen. Die Rede ist auch von einer Verringerung der Militärmusikkapellen, einer Schließung des Oberstufenrealgymnasiums an der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt und einem Aus für die Stellungsstraße in Linz.

Bevor Klug am Freitagvormittag in einer Pressekonferenz die Öffentlichkeit informiert, weiht er noch die Kommandanten bei einer Besprechung ein. Dieser Tage traf sich der Minister schon mit einigen Landeshauptleuten.

Platter-Angebot zu Hubschrauber-Ankauf

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) nutzte sein Gespräch mit Klug in Innsbruck am Donnerstag dazu, den Ankauf eines Hubschraubers durch das Land Tirol vorzuschlagen, der weiter vom Bundesheer betrieben wird. “Genügend Personal, Kasernen und auch die Stationierung eines Hubschraubers im Land gehören für mich zu den Säulen der militärischen Landesverteidigung und des Katastropheneinsatzes”, betonte der Landeschef. In Tirol sollen angeblich die Kasernen in Lienz, Vomp und Landeck vor der Schließung stehen. Die Pläne des Ministers seien noch nicht mit dem Koalitionspartner ÖVP abgestimmt, meinte Platter, die Bundesregierung habe noch keine Entscheidung getroffen.

Wiener Neustadt könnte Geld locker machen

Geld locker machen könnte auch Wiener Neustadt und zwar für das angeblich ebenfalls von der Schließung bedrohte Militärrealgymnasium an der Theresianischen Militärakademie (MilAk). Bürgermeister Bernhard Müller (SPÖ) will dem Gemeinderat vorschlagen, einen Beschluss herbeizuführen, mit dem der Betrieb des Gymnasiums noch für zumindest vier Jahre sichergestellt werden kann. Damit könnten die derzeit 188 Schüler ihre begonnene Ausbildung ordnungsgemäß abschließen.

Eurofighter machen weiter zu schaffen: Notlandung

Unterdessen musste am Innsbrucker Flughafen im Rahmen eines “Abfangszenarios” ein Eurofighter notlanden. Ersten Informationen des Ministeriums zufolge gab es eine Triebwerksbrandwarnung, die dem Piloten angezeigt wurde. Rauch sei keiner erkennbar gewesen, hieß es. In der Tiroler Landeshauptstadt waren jedenfalls kurz nach 14.30 Uhr zwei laute Explosionsgeräusche zu hören, laut einem Heeressprecher stammten sie von dem Überschallflug. Die Maschine wird nun untersucht.

Österreichs umstrittene Flieger mit Problemen am Heck

Dieser Vorfall platzte just in eine Diskussion um den technischen Zustand der umstrittenen Flieger. Konkret geht es um nicht ausreichend gereinigte Bohrlöcher am Rumpfhinterteil. Das Ressort hielt Donnerstagvormittag einmal mehr fest, dass Flugbetrieb und Sicherheit “in keiner Weise eingeschränkt” seien. Nicht einlassen wollte sich Klug auf Spekulationen, dass die Bohrlöcher ein Grund für einen Ausstieg aus dem Abfangjäger-Deal sein könnten. Er verwies generell auf die “Task Force” im Ministerium, die den Ankauf und mögliche Korruptionsfälle “in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft” prüft.

Ex-General Entacher gegen “Aushungern”

Scharfe Worte zu den Einsparungen fand am Donnerstag der ehemalige Generalstabschef Edmund Entacher: “Das Wort Reform ist fehl am Platz.” Präsentiert werde “ein fortgesetzter Schrumpfungsprozess”, meinte er. “Die handelnden Personen haben nicht überrissen, worum es geht”, Klug hätte das Budget nicht akzeptieren dürfen. (APA/red)

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