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Bundesheer-Kasernen im Land von Schließung bedroht

Bregenz - Die Schließungspläne der Vorarlberger Kasernen sind gestern bekannt geworden. Darabos-Sprecher Hirsch dementiert. Aber Peter Pilz bestätigt.
ÖVP zur Kasernen-Abschaffung

Das Bundesheer hat in Vorarlberg zwei Kasernen – die Bilgeri-Kaserne in Bregenz und die WalgauKaserne in Bludesch. Ob das allerdings auch künftig so sein wird, ist ungewiss. Denn die Struktur des Bundesheeres in Vorarlberg wird nun im Zuge der Diskussionen um die Heeres-Reform massiv bedroht. Gestern vermeldete die APA, die österreichische Presseagentur, aus Wien, dass das Bundesheer-Modell von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) massive Gebäude- und Kasernen-Schließungen vorsehe.

„Keine Kaserne mehr im Land“

Aus einem gestern vom Minister vorgelegten Papier gehe hervor, dass 29 von derzeit 100 Gebäuden – Kasernen, Amtsgebäude – aufgelassen werden sollen. Entscheidender Nachsatz: „Dem Vernehmen nach könnte es sogar sein, dass ein Bundesland, nämlich Vorarlberg, künftig über gar keine Kaserne mehr verfügt.“ Die APA beruft sich auf Nachfrage auf „eine verlässliche Quelle“. Und in der Tat scheint die konkrete Zahl 29 darauf hinzuweisen, dass die Schließungspläne von Darabos bereits weit gediehen sind. Auf Nachfrage dementierte Darabos-Sprecher Stefan Hirsch: „Fakt ist, dass Vorarlberg weiterhin seine Kasernen haben wird.“ Und doch sind Zweifel in diesem Fall angebracht. Denn Peter Pilz, Nationalrat der Grünen und Mitglied im Verteidigungsausschuss, bestätigte die Schließungspläne. „Es zeichnet sich ab, dass Vorarlberg nach den Darabos-Plänen kasernenfrei wird.“ Pilz berief sich direkt auf das Ministerium: „Das ist die Information, die ich aus dem Verteidigungsministerium erhalten habe.“ Sarkastischer Nachsatz des Wieners: „Ich hoffe, dass euch in Vorarlberg wenigstens die Schulen erhalten bleiben.“

Bundesheer überrascht

Die Nachricht sorgte in Vorarlberg für große Aufregung. Im Bundesheer selbst wusste man gestern nichts von den Schließungsplänen. Militärkommandant Ernst Konzett nahm daher sofort mit Generalstabschef Othmar Commenda Kontakt auf. „Er hat mir mitgeteilt, dass er keine Schließungsliste kennt. Offiziell existiert keine Planung einer totalen Kasernenschließung in Vorarlberg.“ Konzett: „Aber ich bleibe am Ball.“

„Regionales berücksichtigen“

Auch die Offiziersgesellschaft Vorarlberg ist nach eigenem Bekunden überrascht von der Nachricht, die Kasernen im Land könnten geschlossen werden. „Das kann ich mir so nicht vorstellen“, sagt Oberst Josef Müller, der Präsident der Offiziersgesellschaft Vorarlberg. Denn „unabhängig von der künftigen Wehrsystemform ist ein struktureller Bedarf erforderlich“. Auch er wisse nichts von einer solchen Schließungsliste: „Aber klar ist schon, dass im Betrieb des Bundesheeres Kosten eingespart werden müssen. Und das geht nur, indem man Liegenschaften stilllegt.“ Müller: „Die Offiziersgesellschaft erwartet sich bei eventuellen Schließungsplänen ein sachlich nachvollziehbares Vorgehen. Dabei müssen elementare, regionale Interessen berücksichtigt werden.“

Politik findet drastische Worte

Landeshauptmann Herbert Sausgruber sagte: „Es gibt eine schriftliche Vereinbarung des Landes mit dem Verteidigungsministerium über die Aufrechterhaltung von Bundesheerstrukturen im Land Vorarlberg, auch aus Gründen des Katastrophenschutzes.“ Diese Vereinbarung sei einzuhalten: „Und ich gehe davon aus, dass die Meldung nicht den Tatsachen entspricht.“ Falls diese Absicht aber bestünde, „würden wir das entschieden bekämpfen“. Landesrat Erich Schwärzler fand scharfe Worte: „Ich schließe das aus. Ich verlange vom Minister, zu akzeptieren, dass Vorarlberg ein Teil der Republik Österreich ist.“ Das Militärkommando Vorarlberg müsse funktionstüchtig erhalten bleiben: „Ich kann mir anderes auch nicht vorstellen.“ Falls doch, solle Darabos persönlich ins Land kommen und das den Menschen erklären: „Die Auflösung der Kasernen in Vorarlberg wäre schlichtweg unverschämt – dann wäre die Zeit für ein zweites Fußach gekommen.“

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