Asyl: Vorarlberger Landesrat ist zuversichtlich, Quote zu erfüllen

“Mit einer kleinen Einschränkung: Sollte die Gesamtzahl von Asylwerbern in den kommenden zwei Wochen enorm steigen, wird das schwierig”, sagte Schwärzler auf APA-Nachfrage.

Mikl-Leitner stellt säumigen Ländern Ultimatum

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte den bei der Unterbringung von Asylwerbern säumigen Bundesländern, und damit auch Vorarlberg, ein Ultimatum gestellt. Sollten diese das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen nicht bis Ende Juli entlasten, wird das Innenministerium selbst Quartiere schaffen, erklärte sie am Dienstag. Die vereinbarte Quote haben mit Stand Ende Juni Vorarlberg, Tirol, Salzburg und Oberösterreich nicht erfüllt.

Vorarlberger Wohnungsmarkt “ausgetrocknet”

Vorarlberg erfüllt derzeit eine Quote von 85 Prozent. Größtes Problem sei nach wie vor der Wohnungsmarkt, der im Ländle “komplett ausgetrocknet” sei. Man stehe aber in ständigem Kontakt mit Kommunen und Wohnbauträgern, um zusätzliche Quartiere zu schaffen.

OÖ: Erfüllung der Quote bis Ende Juli “unrealistisch”

Oberösterreich hält aktuell bei einer Quotenerfüllung von 83,76 Prozent. Auf die vereinbarten 88 Prozent fehlen 173 Plätze, hieß es am Dienstag aus dem Büro der zuständigen Landesrätin Gertraud Jahn (SPÖ). Die Erfüllung der Quote bis Ende Juli sei “unrealistisch”, bis Ende des Sommers sei sie aber “guten Mutes”. Im Juli seien 81 Quartiere geschaffen worden, im August werde es sich in der selben Größenordnung bewegen und 100 weitere Plätze in privaten Unterkünften seien in Planung.

Jahn wies darauf hin, dass Oberösterreich dafür bei der Übernahme aus den Erstaufnahmestellen des Bundes im Spitzenfeld liege. Im ersten Quartal dieses Jahres habe Oberösterreich insgesamt 672 Personen aus einer Erstaufnahmestelle des Bundes übernommen, nur Niederösterreich liege hier darüber, rechnete Jahn vor. Anhand dieser Zahlen werde deutlich, “dass sich Oberösterreich seiner Verantwortung im Bereich der Unterbringung von Asylwerbern bewusst ist und sie auch wahrnimmt”.

Anstatt nur über die Quotenerfüllung zu reden, wolle sie auch die Qualität der Unterbringung und Betreuung thematisieren. “Die Kostenhöchstsätze, die die Länder mit dem Bund dafür abrechnen können, wurden in den letzten zehn Jahren lediglich ein einziges Mal erhöht. Es wird daher immer schwieriger, passende Objekte zu finden”, kritisierte die Landesrätin. (APA/red)