Anklage gegen Richter

Von VN/Jörg Stadler
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Der suspendierte Gerichtsvorsteher Erich Mayer wird wegen Amtsmissbrauchs angeklagt. Der suspendierte Gerichtsvorsteher Erich Mayer wird wegen Amtsmissbrauchs angeklagt. - © VOL.AT/Mathis
Unterschriftenaffäre am Bezirksgericht Bludenz: Gerichtsvorsteher Erich Mayer wegen Amtsmissbrauchs angeklagt.

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Die Justiz in Vorarlberg kommt nicht zur Ruhe: Knapp eineinhalb Monate nach dem Schuldspruch gegen die Feldkircher Landesgerichtsvizepräsidentin Kornelia Ratz wurde nun gegen einen weiteren hohen Richter Anklage eingebracht. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien wirft dem seit zwei Jahren suspendierten Bludenzer Gerichtsvorsteher Erich Mayer das Verbrechen des Amtsmissbrauchs vor.

Der Richter soll eine - nun ebenfalls angeklagte- Kanzleimitarbeiterin angewiesen haben, richterliche Erledigungen in Exekutionsverfahren in Seinem Namen zu unterschreiben. Die Anklagebehörde geht davon aus, dass sich der Richter damit Arbeit ersparen wollte. Rund 2000 Verfahren sollen zwischen 2008 und 2010 auf diese gesetzeswidrige Art und Weise erledigt worden sein.

Den Beschuldigten drohen sechs Monate bis fünf Jahre Gefängnis. Zudem könnte Mayer im Falle eines Schuldspruches sein Richteramt verlieren. Der Prozess wird voraussichtlich am Landesgericht Salzburg stattfinden, wo unlängst sämtliche Beschuldigte in der Testamentsaffäre verurteilt wurden. Die Anklage ist noch nicht rechtskräftig. Mehr dazu lesen sie in der morgigen Ausgabe der „Vorarlberger Nachrichten“.

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