Ägyptens Militär gab versuchte Räumung des Tahrir-Platzes auf

Nach Sonnenuntergang schossen die Soldaten in die Luft, um die Menschenmenge zu vertreiben. Als die Demonstranten nicht wichen, gaben die Truppen das Vorhaben auf. “Der Feigling ist ein Feigling und der Mutige ist ein Mutiger und wir werden den Platz nicht verlassen”, sagte der 20-jährige Demonstrant Sameh Ali. Auf dem Tahrir-Platz haben am Montag in der Früh Tausende Menschen bereits den 14. Tag in Folge für den Rücktritt von Präsident Hosni Mubarak demonstriert.

Ägyptische Opposition fordert weiter Rücktritt Mubaraks

Auch nach der Aufnahme von Gesprächen mit der Regierung halten die ägyptischen Oppositionsgruppen an ihrer Forderung nach einem Rücktritt von Präsident Husni Mubarak fest. Sie Proteste auf dem Tahrir-Platz in Kairo und anderenorts sollen deshalb fortgesetzt werden. Viele Regierungsgegner campierten auch in der Nacht auf Montag auf dem Platz im Zentrum der Hauptstadt. Nachdem am Abend noch Schüsse zu hören waren, blieb es in der Nacht ruhig. Unterdessen äußerte sich US-Präsident Barack Obama zuversichtlich, dass sich auch die künftige Regierung Ägyptens als guter Partner der USA erweisen werde.

Voraussetzung sei ein “geordneteter” Übergangsprozess, sagte Obama am Sonntagabend in einem Interview des US-Senders Fox. Fest stehe: “Ägypten wird nicht zu dem zurückkehren, was es war.” Auf die Frage nach der Rolle der Muslimbruderschaft in einer künftigen Regierung äußerte sich der Präsident zurückhaltend. Die Islamistenbewegung sei gut organisiert, räumte Obama ein, aber sie sei nur eine Gruppe im Land. Er warnte davor, zu sagen, “dass unsere einzigen beiden Optionen die Muslimbruderschaft und die Unterdrückung des ägyptischen Volkes sind”. Es gebe in Ägypten zahlreiche säkular orientierte Menschen und eine breite Zivilgesellschaft, die ebenfalls zum Zuge kommen wolle.

Der Forderung nach einem sofortigen Rückzug Mubaraks schloss sich Obama nicht an. Der ägyptische Präsident werde ohnehin in einem Jahr aus dem Amt scheiden, sagte er. US-Außenministerin Hillary Clinton verwies auf mögliche Probleme bei zu frühen Wahlen und würdigte Mubaraks bisher eingeleiteten Schritte zu einem Übergang. Laut der Verfassung müssten nämlich bei einem Rücktritt innerhalb von 60 Tagen Wahlen stattfinden, argumentierte die US-Chefdiplomatin. Sie habe aber sowohl von Oppositionsführer Mohamed ElBaradei, als auch von den Muslimbrüdern verlauten hören, dass die Organisation von Wahlen Zeit brauche. “Das sagen nicht wir”, betonte Clinton. “Das sagen sie.”

Auf dem Tahrir-Platz in Kairo fielen am Sonntagabend nach mehrtägiger Ruhe erstmals wieder Schüsse. Augenzeugen berichteten von mehreren Salven aus Schnellfeuergewehren. Ein Augenzeuge sagte, dass Soldaten in die Luft gefeuert hätten. Es habe sich um ein Missverständnis gehandelt.

Nach zweiwöchigen Massenprotesten hatte Vizepräsident Omar Suleiman am Sonntag Gespräche mit Oppositionsvertretern geführt, an denen erstmals auch die Muslimbruderschaft teilnahm. Die Islamistenorganisation hatte die Aufnahme eines Dialogs bis dato vom Rücktritt Mubaraks abhängig gemacht.

Bei den Gesprächen wurde nach Angaben von Oppositionsvertretern Einigung erzielt, dass die jüngsten Versprechen Mubaraks umgesetzt werden sollten. Dazu zählten eine Verfassungsänderung, mehr Pressefreiheit und ein Ende des Ausnahmezustands – sobald dies die Sicherheitslage zulasse. Zudem solle die Jugend eine größere Rolle in der Politik bekommen und Korruption bekämpft werden.

Die Muslimbruderschaft zeigte sich nach dem Treffen dennoch enttäuscht. Die Regierung sei auf die meisten Forderungen nicht eingegangen. Man könne bisher nicht von Verhandlungen sprechen, erklärte einer ihrer Vertreter im TV-Sender Al Jazeera. Am Montag wolle man über das weitere Vorgehen beraten. Oppositionsführer ElBaradei nahm nicht selbst an den Gesprächen teil. Er sei nicht eingeladen worden und halte die Diskussionen zudem für undurchsichtig, sagte er dem US-Sender NBC.