Zwei EU-Beobachtergruppen nach Russland und Ukraine

Die EU entsendet zwei Beobachtergruppen in die vom Gasstreit betroffenen Länder Russland und Ukraine. Wie der Sprecher von Energiekommissar Andris Piebalgs, Ferran Tarradellas, am Freitag bekanntgab, werde die erste Gruppe mit Technikern an Bord bereits am frühen Nachmittag in Kiew landen.

Die zweite mit insgesamt 22 Personen – 18 Experten aus Gasunternehmen und vier Mitglieder der Kommission – würden von Berlin aus starten. Jedenfalls habe Russlands Ministerpräsident Vladimir Putin die Zusage gegeben, dass nach Aufstellung der Beobachter sowohl an der russisch-ukrainischen Grenze als auch an der Grenze der Ukraine mit der EU der Gashahn wieder unverzüglich aufgedreht werden könne. Dann soll es wie berichtet noch drei Tage dauern, bis das Gas auch bei den Verbrauchern in Europa angelangt ist.

Über die Details der Einigung mit Russland und der Ukraine über die Entsendung einer Monitoring-Gruppe wollte der Sprecher von Energiekommissar Andris Piebalgs, Ferran Tarradellas, nichts sagen. Es handle sich auch kein schriftlich unterzeichnetes Dokument.

“Wenn es ein Papier gibt, werden wir uns nicht dagegen wehren.” Priorität habe aber die Wiederherstellung der Gaslieferung nach Europa. Auch ob es finanzielle Zuwendungen für den Gastransit an die Ukraine gegeben habe, konnte Tarradellas nicht bestätigen.

Jedenfalls hätten beide Seiten zugestimmt, dass es sowohl russische Beobachter auf ukrainischem Territorium und ukrainische auf russischem Gebiet geben könne. Wie lange die Beobachter dort bleiben? Tarradellas: “So lange wie notwendig”. Man werde sowohl die Lieferung von Russland in die Ukraine als auch den Gasdurchfluss von der Ukraine in die EU überwachen. Derzeit gebe es auch noch keine Informationen über den genauen zeitlichen Ablauf.

Zur Sitzung der Gas-Koordinierungsgruppe in Brüssel sagte der Kommissionssprecher, es werde die Lage in den vom Gaslieferstopp betroffenen Staaten und über gegenseitige Hilfsmaßnahmen beraten. So liefere ja beispielsweise Ungarn Gasreserven nach Serbien. Über die Höhe des bisher durch den Gasstreit entstandenen wirtschaftlichen Schaden meinte er, derzeit gebe es noch keine Schätzungen.

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